Vorwahlen der Grünen, Kandidatur Hidalgos, Gestikulationen Zemmours, Kopf–an-Kopf-Rennen der Rechten … Jetzt geht‘s für acht Monate los: Versprechen und demagogische Ankündigungen. Das Wochenende gab uns einen Vorgeschmack.
Lohnerhöhungen von 10%, Mindestlohn netto 1.400 €, Verdoppelung der Lehrergehälter, Verstaatlichung der Autobahnen, Reindustrialisierung oder ökologische Planung und obendrein hunderttausende Arbeitsplätze … Wer sagt besseres?
Alle fünf Jahre wiederholt sich derselbe Zirkus mit Komödianten, die mit der Hand auf dem Herzen sich alle verpflichten, alles zu tun, Präsident der Veränderung zu sein, Erhöhung der Kaufkraft oder der Sicherheit. Erinnern wir daran, dass diese Versprechen nur für jene gelten, die daran glauben!
Wir sollten uns daran erinnern, dass all diese Versprechen vergessen oder mit Füßen getreten werden, sobald der glücklich gewählte an der Regierungsmacht ist. Sei es einer der Linken oder der Rechten, ob er aus der Finanzwelt stammt wie Macron oder ob er diese angeprangerte, wie Hollande. Erstmal im Präsidentenamt, verwandeln sie sich alle in Lakaien der Bourgeoisie. Und das Wesentliche ihres Jobs besteht darin die von den Großunternehmern diktierten Maßnahmen gegenüber den Arbeitenden zu rechtfertigen.
Den Arbeitenden wird nichts geschenkt. Lohnerhöhungen? Wir selbst werden sie den Großunternehmern durch unsere Kämpfe, unsere Streiks, unsere Mobilisierungen entreißen müssen. Die notwendigen Arbeitsplätze, um die vorhandene Arbeit auf alle zu verteilen, werden wir ebenfalls gegen sie durchsetzen müssen!
Das gilt ebenso für die Aufhebung der Impfstoff-Patente, die für den Kampf gegen die Pandemie unerlässlich bleiben. Das gilt genauso für die vielen Maßnahmen gegen Klimaerwärmung wie für die Erhaltung der Urwelt. Das gilt für alles, was ihnen Kosten verursacht und die Gewinne im Kapitalistischen System vermindert.
Heute durchbrechen die Börsenkurse und die Vermögen der Milliardäre die Schallmauer. Die Profite der Großunternehmen müssten 2021 explodieren. Die wirtschaftlichen Perspektiven sind für alle Unternehmer ausgezeichnet – so sagen es Regierung und Unternehmerverband. Doch das ist so, weil die Arbeitenden noch nie so ausgepresst worden sind
Es ist die Folge der Erhöhung von Arbeitstempo und Arbeitszeiten, das Verschärfen der Prekarität, die Schließung ganzer Fabriken und das Blockieren der Löhne, wodurch die Minderheit der Kapitalisten exorbitante Summen akkumuliert. Diese Bereicherung gelingt auf Kosten einer immer härteren Ausbeutung, auf Kosten eines erbitterten Klassenkampfes, und auf Kosten steigender Arbeitslosigkeit und zunehmenden Elends.
Solange es keine Gegenreaktion der Arbeitenden gibt, werden die Angriffe der Unternehmer weitergehen und dass Großkapital wird wie eine Dampfwalze auf der ganzen Gesellschaft lasten.
Wir können also nicht einfach Zuschauer bleiben. Ohne auf die Präsidentenwahl zu warten, müssen die Arbeiter kämpfen, um ihre Interessen zu verteidigen. Um das zu tun müssen sie jede Gelegenheit nutzen. Der Aufruf der Gewerkschaften CGT, FO, FSU und Solidaires zum berufsübergreifenden Aktionstag am 5. Oktober, ist ein Zwischenziel das wir mit der Perspektive nutzen sollten, das Kräfteverhältnis zu Regierung und Unternehmern umzukehren und die Schläge zurückzugeben.
Die Arbeiter müssen für ihre lebenswichtigen Interessen geeint und offensiv sein: für ihre Arbeitsplätze, ihren Lohn, ihre Arbeitsbedingungen, ihre Rente, so wie ihr Arbeitslosengeld. Dieser Kampf entspricht den Interessen der gesamten Gesellschaft, denn die Klasse, die herrscht ist nicht nur parasitenhaft, sie ist gegenüber der Gesellschaft auch verantwortungslos.
Einen guten Kandidaten zu suchen, der geeignet ist das kapitalistische System besser zu verwalten ist eine Sackgasse. Dieser funktioniert nur für die Reichen gut, er verdammt uns zu Konkurrenz, zu Krisen, zur Ausplünderung und Verelendung eines großen Teils der Erde. Er verdammt uns zu Rivalitäten und Kriegen. Er lässt die Umwelt langsamen zugrunde gehen.
Weder Hidalgo, Mélenchon, Roussel und noch weniger haben Pécresse oder Le Pen, Lösungen, für das Schicksal der Ausgebeuteten und die Zukunft der Gesellschaft.
Es ist Sache der Arbeiter, all jener die heute schlecht bezahlt, verachtet, gedemütigt werden, diese Sozialordnung zu ändern. Ich kandidiere bei den Präsidentschaftswahlen, um genau diese Perspektive zu verteidigen.
Diejenigen, die sie teilen können sich um meine Kandidatur sammeln. So bestätigen sie, dass das Lager der Arbeitenden der einzige Träger eines Programms für die Zukunft ist. Sie bestätigen damit, dass das einzig sinnvolle Programm für die Arbeitenden kein Wahlprogramm, sondern ein Kampfplan ist.