Dieser Text wurde vom Lutte Ouvrière-Parteitag von Dezember 2011 angenommen

1. Das prägende Ereignis der Entwicklung der kapitalistischen Weltwirtschaft war in diesem Jahr das Wiederaufleben der Finanzkrise als sogenannte "Staatsschuldenkrise", die sich auf verschiedene Weise äußerte, insbesondere in der Eurokrise, den Turbulenzen an der Börse, in einer erneut drohenden Krise des Bankensystems und in der offenen oder verschleierten Rückkehr zu einer inflationistischen Politik. Die verrückte Aufregung der Finanz, Ausdruck der Krise der kapitalistischen Wirtschaft in ihrer Gesamtheit, ist gleichzeitig ein Faktor, der zu ihrer Verschärfung beiträgt. Selbst die offiziellen Statistiken stellen eine Verlangsamung der wirtschaftlichen Aktivität fest und das, was die Ve4rntwortlichen eine Rezession nennen. Die weltweite Wachstumskurve der Arbeitslosigkeit ist sicher der aussagekräftigste Indikator dieser Ära, die Ende 2007 mit den ersten Anzeichen der amerikanischen Immobilienkrise angefangen hat und die sich seitdem fortsetzt und die von der Welthandelsorganisation (WTO), eines der Wirtschaftsorganismen des Bürgertums, ab und zu als "Große Rezession" bezeichnet wird, in Anlehnung an die "Große Depression", die auf den Börsenkrach von 1929 folgte.

2. Einmal mehr kommen die Mittel, die man zur Überwindung der letzten Phase der Krise, sprich der drohenden Liquiditätskrise der Banken nach der Pleite der Bank Lehmann Brothers im September 2008 in den USA, eingesetzt hat, wie ein Bumerang zurück und lösen neue Turbulenzen aus. Die hunderte Milliarden, mit denen die Staaten damals die Banken und die großen Unternehmen überschüttet haben, haben sowohl die Finanzialisierung der Wirtschaft verschärft als auch die Schulden der Staaten vergrößert. Die massive finanzielle Hilfe, die die Staaten den Banken und den großen Unternehmen gewährt hat, hat letzteren zwei kurze fette Jahre ermöglicht. Die Profite waren hoch. Nach dem Jahr 2009, in dem als Reaktion auf die Finanzkrise die Produktion in den wichtigen Industriezweigen - vom Automobilsektor bis zur Informatik - zurückging, haben Regierende und Ökonomen angefangen, den erneuten Aufschwung zu begrüßen. Was die Profite betrifft, so ist dies unbestreitbar - und es ist wahr, dass dies aus kapitalistischer Sicht das Alpha und Omega der Wirtschaft ist.

Die Bilanz der Rettung des Finanzsystems

3. Aber sogar in dieser Zeit der hohen Profite blieb die Arbeitslosigkeit hoch, erweiterte sich die wirtschaftliche Basis der Schaffung von Mehrwert nur durch die Verschärfung der Ausbeutung. Sie erweiterte sich hingegen nicht durch die Vergrößerung der Zahl an Ausgebeuteten. Die Profite jedoch, sowohl die der Produktion wie die der Finanz, stammen letztlich alle von dem Mehrwert, der durch die Ausbeutung in der Produktion geschaffen wird. Der finanzielle Beitrag der Staaten hat einigen großen Unternehmen, insbesondere den Automobilkonzernen, ermöglicht, nicht nur ihren Einsatz zu retten, sondern sich weiterhin hohe Profite zu sichern (siehe für Frankreich: 5 Milliarden, die an Peugeot und Renault verteilt wurden sowie die Abwrackprämie). Aber er hat die Nachfrage nur künstlich und punktuell wieder angekurbelt. Er hatte nicht die Macht, die Kapitalisten davon zu überzeugen, dass vor ihnen eine Zeit der Markterweiterung liege, die neue produktive Investitionen rentabel machen würden.

Die Bilanz der Rettung des Finanzsystems dank der Intervention der Staaten beschränkt sich darauf, dass man die privaten Schulden durch öffentliche Schulden ersetzt hat. Aber die neuen Turbulenzen an der Börse seit August 2011 sind noch bedrohlicher als die von 2008, eben weil diesmal nicht nur private Banken, sondern Staaten vom Bankrott und einer Kettenreaktion an Bankrotten bedroht sind. Daher kommt die Sorge des Finanzsystems, und nicht nur des europäischen Finanzsystems, vor einer möglichen Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und den Dominoeffekt, den dies auslösen könnte.

Die Eurozone im Wirbelsturm der Finanz

4. Nachdem die Finanzkrise 2007 mit der Immobilienkrise in den USA begonnen hatte und sich 2008 in eine Bankenkrise verwandelt hat, ist sie nun in der Europäischen Union wieder aufgeflammt. Die Eurozone ist derzeit ihr Epizentrum.

Wir kommen hier nicht auf die spezifische Form der Spekulation gegen die Eurozone zurück (siehe den Text über die internationale Lage), und noch weniger auf ihre quasi täglichen Schwankungen. Sagen wir nur so viel, dass die Spekulation die Schwachstelle der Eurozone gefunden hat, deren Staaten es zwar geschafft haben, eine gemeinsame Währung einzurichten, jedoch ohne ihre Steuersysteme untereinander abzustimmen und vor allem ohne sich eine staatliche Autorität zu schaffen, die in der Lage ist in Währungsfragen zu intervenieren. Die Spekulation hat die Gelegenheit ergriffen und an dieser Schwachstelle angesetzt.

Auch wenn die politischen Köpfe und die Medien, die beide im Dienste der Finanz stehen, alleine Griechenland für die chaotische Aufregung rund um den Euro verantwortlich machen, so wissen sie auch im Inneren der Eurozone alle, dass jeder andere Staat der Eurozone der nächste sein kann, Italien oder Spanien morgen, und Frankreich vielleicht übermorgen. Aber selbst was die Staatsschulden betrifft, so hätte die Spekulation auch über andere Gegenden der Welt herfallen können (ganz zu schweigen von den zahlreichen anderen Formen der Spekulation).

5. Die Krise der Staatsschulden ist nichts anderes als der aktuelle Ausdruck einer Folge von Krisen, die der Finanzspekulation geschuldet sind - man würde an die hundert Krisen unterschiedlichen Schweregrads zählen - und die die Geschichte der Finanz seit dem Ende der 60er Jahre verzieren. Angefangen mit der Währungskrise, die zur Implosion des internationalen Währungssystems führte, das in Bretton Woods am Ende des Zweiten Weltkriegs eingeführt worden war.

Die damalige Krise des internationalen Währungssystems war der erste Ausdruck davon gewesen, dass die weltweite kapitalistische Wirtschaft in eine Ära der Krisen und der Stagnation der Produktion eingetreten war.

6. Die Europäische Union, und besonders die Eurozone, entsprechen eigentlich den Interessen der großen Industrie- und Finanzkonzernen Europas und der USA. Wenn sie sich im Laufe der Zeit auch mit einem gewissen parlamentarischen Dekor versehen hat - dessen totale Ohnmacht man übrigens heute feststellen kann - so wurde sie einzig mit dem Ziel errichtet, den Konzernen einen Wirtschaftsraum zu schaffen, der etwas weniger eng ist als ihre jeweiligen nationalen Märkte. Und dennoch sind die Finanzaktivitäten dieser selben Konzerne derzeit dabei, das Fundament der Eurozone und der Europäischen Union zu zerstören. Dies ist vollkommen widersprüchlich, aber es ist ein Widerspruch mehr der derzeitigen kapitalistischen Wirtschaft.

Die ruckartigen Bewegungen des internationalen Handels

7. Im Jahr 2009 ist ebenfalls der internationale Handel zurückgegangen. Nach mehreren Jahrzehnten ständigen Anwachsens wurde der internationale Handel ab November 2008 brutal gebremst. Der Absturz, der daraufhin im Jahr 2009 folgte, war der schwerste seit dem Zweiten Weltkrieg. Laut der Welthandelsorganisation (WTO), lässt sich der Rückgang auf 22% in Bezug auf ihren Wert und 12% in Bezug auf das Volumen beziffern. Dieser Rückgang des Handels hing zum Teil mit dem Rückgang der Produktion zusammen, aber er war ebenso die Folge der Finanzkrise von 2008. Ungefähr 90% des Welthandels werden über Kredite mit kurzen Laufzeiten abgewickelt (siehe WTO). Die Vertrauenskrise zwischen den Banken und der allgemeine Mangel an Vertrauen, der dem Bankrott der Bank Lehman Brothers folgte, haben viele Unternehmen dazu bewegt, internationale Operationen nicht zu finanzieren, aus Mangel an Bankgarantieren. Der Rückgang des Handels 2009 relativiert seinen Aufschwung 2010. Ein Handelsaufschwung, der im Übrigen zeitlich begrenzt war. Seit dem ersten Halbjahr 2011 geht der internationale Handel wieder zurück.

Hohe Profite...

8. Im März 2011, als die Ergebnisse der großen Unternehmen für das Jahr 2010 veröffentlich wurden, konnten die Bosse noch in Euphorie schwelgen. In den USA machten die Firmen des S&P 500, das heißt der 500 wichtigsten Firmen, beinahe 700 Milliarden Gewinn - fast so viel wie in ihrem historischen Rekordjahr 2006 (siehe Les Échos vom 3. März).

Dasselbe in Frankreich: 82,5 Milliarden Euro Gewinn haben die 40 großen Konzerne des CAC 40 angehäuft. Dies bleibt unterhalb der 101,4 Milliarden Euro Gewinn im Rekordjahr 2007. Doch der Anstieg der Gewinne um 85% im Jahr 2010 hat die Stagnation von 2009 beendet (siehe Le Monde vom 5. März). Es ist bezeichnend, dass unter den Konzernen mit dem größten Gewinnanstieg neben den Banken die Automobilkonzerne und -zulieferer zu finden sind, Peugeot, Renault, Michelin - große Nutznießer der staatlichen Hilfen - des Weiteren Konzerne wie Vivendi, die von den Ausgaben des Staates und der Kommunen leben. Die Investitionen in der verarbeitenden Industrie sind jedoch um 2% zurückgegangen (INSEE). Und das, was es an wirklichen Investitionen gibt, d.h. den Bau neuer Fabriken, findet in den großen halbentwickelten Ländern statt (China, Brasilien oder Indien). Diese Investitionen zielen in erster Linie darauf ab, die protektionistischen Schranken dieser Länder zu umgehen, um Teile ihres nationalen Marktes zu erobern.

9. Die hohen Profite heizen die Konkurrenz an, nicht nur zwischen großen Unternehmen derselben Branche, sondern zwischen den Riesenkonzernen ähnlicher Macht, die sich stromaufwärts und stromabwärts des Produktionsprozesses befinden. Stromaufwärts schießen die Preise der Rohstoffe in die Höhe, was nicht nur die Folge des Profithungers der rohstoffproduzierenden Konzerne ist, sondern mehr noch die Folge der Finanzspekulation. Während die Spekulation bereits die Finanzkrise und den drohenden Bankrott des Bankensystems von 2008 hervorgerufen hat, hat sie, sobald die akute Gefahr vorbei war, von Neuem begonnen. Sie wurde ständig durch die inflationistische Politik der Staaten genährt.

... und die Wiederankurbelung der Inflation

10. In den USA wurde diese inflationistische Politik offen unter dem süßen Namen "Programm der quantitativen Lockerung" geführt und bestand darin, dass die ausgegeben Staatspapiere von der Zentralbank (FED) aufgekauft wurden. Ein neuer Name für die alte Praxis der Druckerpresse. Diese Manipulation hat es ermöglicht, der amerikanischen Staatskasse 600 Milliarden Dollar zusätzlich zu verschaffen, praktisch also den gesamten Bedarf des Föderalstaates (Le Figaro vom 14. Juni 2011). Dieselbe Politik findet sich auf Seiten der Bank of England. Auch der Europäischen Zentralbank ist es gelungen - trotz der juristischen Hindernisse, die aus den ihrer Einrichtung vorausgegangenen Verträgen entstehen - diese Hindernisse zu umgehen und 75 Milliarden Euro (was 100 Milliarden Euro Dollar entspricht) in die Wirtschaft fließen zu lassen, indem sie die Staatspapiere Griechenlands, Irlands oder Portugals aufgekauft hat.

11. Sowohl bei der amerikanischen wie bei der Europäischen Zentralbank erhalten die Finanziers frisches Geld zu sehr niedrigen Zinssätzen. Und so haben sie ihre spekulativen Geschäfte vervielfältigt, auf die Aktien an der Börse, auf Rohstoffe, auf den Euro oder auf Devisen. Sie haben einen großen Anteil an den steigenden Preisen der mineralen Rohstoffe und am chaotischen, ruckweisen Charakter dieser Preisanstiege. Gleiches gilt für die energetischen Rohstoffe. Trotz der Krise steigen die Öl- und Gaspreise, und die Profite der Ölkonzerne schießen in die Höhe.

Die Spekulation auf Aktien an der Böse hat jedoch eine Spekulationsblase geschaffen, die im August 2011 letztlich geplatzt ist, mit einem Beginn an Börsenpanik die den Fall der Kurse verschlimmert hat. Seitdem schwanken die Aktien an der Börse quasi täglich in einer chaotischen Aufregung. Was im Übrigen die Spekulation nicht beendet, sondern ihr im Gegenteil neue Möglichkeiten bietet.

12. Die Finanzgruppen können in der Tat selbst damit Vermögen verdienen, dass sie auf fallende Kurse spekulieren. Und über die Spekulation im eigentlichen Sinne hinaus kann der Fall der Aktienkurse einer großen Firma einem Konkurrenten, der mächtiger ist oder mehr Liquiditäten besitzt, die Gelegenheit bieten, eine ausreichende Anzahl der Aktien zu kaufen, um sie unter seine Kontrolle zu bringen. Hinter der großen Tendenz der Betriebe, ihre eigenen Aktien aufzukaufen anstatt zu investieren, steht einerseits der Wille, das Vermögen der Aktionäre zu vergrößern, indem jede Aktie an Wert gewinnt. Aber es ist oft auch ein Mittel, einen eventuellen Räuber auf Distanz zu halten.

Die neuen Instrumente der Spekulation

13. In den Monaten nach dem Alarm von 2008 wurden pausenlos neue Finanzprodukte erfunden. Sie tragen alle verschiedene Namen, die einen poetische, die anderen schwer verständliche Namen. Doch ihnen allen ist gemein, dass sie immer komplexer und riskanter sind. Besonders erwähnenswert sind die verschiedenen Papiere, die Versicherungen gegen mögliche Verluste darstellen. So die CDS, die gegen die Zahlungsunfähigkeit bei einer Staatsschuld versichern: gewissermaßen eine Versicherung gegen den Bankrott eines Schuldnerstaates. Das Klima der Unsicherheit hat die Zahl dieser CDS explodieren lassen. Nun sind diese Versicherungspapiere ebenfalls Objekt der Spekulation und große Zahl verstärkt die spekulativen Bewegungen und fesselt die Banken aneinander, da jede Bank gleichzeitig Versicherer und Versicherte ist.

14. Trotz ihres Einfallsreichtums haben die Finanziers nicht die Möglichkeit, den Planeten zu vergrößern: Stattdessen erhöhen sie die Geschwindigkeit der Finanzgeschäfte. Das "Hochgeschwindigkeits-Geschäftemachen" ermöglicht zum Beispiel den Börsenmaklern oder genauer gesagt ihren Computern mit den extra dafür ausgestatteten Programmen, innerhalb von wenigen Zehnteln einer Sekunde gigantische Kaufs- bzw. Verkaufsorder für Aktien oder Devisen zu erteilen. Der Anteil des Aktienhandels, der auf diese Weise stattfindet, ist zwischen 2007 und 2011 auf den europäischen von 9% auf 40% angestiegen (Images économiques du Monde 2012). Es ist wirklich ein Ausdruck dieser Finanz, die sich in einen Amoklauf verwandelt, dass eine der ernsthaft diskutierten "Maßnahmen zur Regulierung" darin besteht, die Geschwindigkeit der Spekulationsmaschinen zu drosseln.

15. Die Krise der Finanzgeschäfte im September 2008 ebenso wie die blitzschnelle Wiederaufnahme dieser Geschäfte wenige Monate später haben alle beide zur Konzentration der Finanz beigetragen. Die 10 größten Banken der Welt (an erster Stelle Deutsche Bank, Barclays, UBS, Citigroup, HSBC) realisieren 77% der Transaktionen auf em Weltweiten Devisenmarkt und beherrschen also die Spekulation. Hinter dem neutralen Ausdruck "Finanzmärkte" steht die Fähigkeit von rund 10 Aufsichtsräten, der Weltwirtschaft zu schaden.

16. Die Finanzkonzerne arbeiten nicht nur mit ihrem Geld, sondern mehr noch mit den Liquiditäten der großen Industriekonzerne.

Die Industriekonzerne des S&P 500, die 2010 über 940 Milliarden Dollar an Liquiditäten verfügten, haben im selben Jahr trotz der Krise 700 Milliarden Dollar an operativem Gewinn gemacht (Images économiques du Monde 2012). Während sie nur das absolut Notwendigste für produktive Investitionen und noch weniger für die Bezahlung ihrer Beschäftigten ausgeben, und trotz der rund 300 Milliarden Dollar, mit denen sie ihre eigenen Aktien aufgekauft haben, um deren Wert zu steigern, blieben ihnen noch beachtliche Summen, die dem Finanzsystem zur Verfügung gestellt wurden.

Sie hungern die Welt aus

17. Die niederträchtigste Form der Spekulation auf Rohstoffe ist die auf Lebensmittel. Nach dem ersten Höhenflug der Preise für Samen 2006, 2007 und 2008, der gerade so eben 2009 unterbrochen wurde, sind die Preise für Weizen, Reis oder Mais seit 2010 von Neuem in die Höhe geschossen.

Der Tonnenpreis von Weizen und Mais, der zu Beginn des Jahres 2000 80, bzw. 110 Dollar betrug, war 2006 auf 160, bzw. 220 Dollar angestiegen. Nach einem Jahr ohne weitere Anstiege - 2009 - haben die Preise 2010 wieder zu steigen begonnen. Im Frühjahr 2011 lag der Tonnenpreis für Weizen bei 350 Dollar!

Schlimmer ist sicher noch, dass die Preise nicht nur insgesamt höher sind, sondern auch instabiler sind. So haben 2008 zum Beispiel die Tonnenpreise dieser zwei Getreidesorten, die so wichtig sind für die Ernährung des Planeten, Spitzen von 240 Dollar für Mais und 400 Dollar für Weizen erreicht.

Das Gleiche gilt für den Reis, dessen Tonnenpreis von 150 Dollar zu Beginn des Jahres 2000 auf 350 Dollar 8 Jahre später gestiegen war und damals Hungerrevolten in einer großen Zahl großer Städte in Südasien und Westafrika hervorrief.

18. Die Kapitalisten haben kein Vertrauen in die Zukunft und in eine spätere Vergrößerung ihrer Märkte. Die Summen, die nicht in die Produktion investiert werden, sondern in die Finanzspekulation geleitet werden, tragen dazu bei die Preise der Rohstoffe spekulativ zu erhöhen, was seinerseits die produktiven Investitionen weniger profitabel macht.

19. Über das Jahr 2010 sind die Rohstoffpreise im Schnitt um 50% gestiegen (Les Échos vom 9. März 2011). Dies hat den Kampf um die Verteilung des Profits angeheizt zwischen den Industriekonzernen, die den Anstieg dieser Preise weitergeben wollten, und den Konzernen der Distribution. Im Dschungel dieser angeheizten Spekulation ist das Kräfteverhältnis entscheidend. Zahlreiche Zulieferer oder kleine Händler haben dies bezahlen müssen, und noch mehr die Arbeitenden dieser Unternehmen, die die ersten Opfer jedes "Kostensenkungsplans" sind.

Die Staatsschulden, ein neuer Vorwand um die Ausgebeuteten zu erpressen

20. Die öffentlichen Schulden ernähren die Finanz. Aber sie sind so hoch, dass den Staaten der Bankrott droht. Die Staatsschulden sind die neue Fahne, unter der man den Ausgebeuteten neue Opfer abverlangt. Die Sparpolitik, die so ziemlich überall geführt wird, entspricht den Interessen der Kapitalisten. Die Löhne, die durch die staatlichen Sparpläne eingefroren werden, die Verlängerung der Arbeitszeit und der Arbeitsjahre verschaffen den Bossen legale Waffen, um die Ausbeutung zu verschärfen. Die Verringerungen der sozialen Ausgaben des Staates lassen einen größeren Anteil zur Verfügung der Kapitalisten. Doch gleichzeitig verringert sich die Zahl der Konsumenten, was wiederum den kapitalistischen Markt und dessen Expansion verringert. Das große Kapital wird immer abhängiger vom Staat und dessen Fähigkeit, die arbeitende Bevölkerung mit staatlichen Mitteln zu erpressen und offenbart so immer deutlicher seinen Parasitismus.

21. Die plötzliche Umkehr der Aktienkurse an der Börse, deren Auslöser das Platzen einer Spekulationsblase war, ist jedoch nicht nur ein Phänomen der Finanz. Wenn nach den Banken auch Konzerne bis zu 20%, ja sogar 30% der Börsenkapitalisierung ihrer Aktien verlieren, dann ist dies auch ein Zeichen dafür, dass die Kapitalien auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten nicht sehr viel Vertrauen in die Profite haben, die diese Konzerne in der Zukunft eigentlich abwerfen sollen.

Seit Mitte August schwebt der drohende Schatten der Rezession erneut über der Schwerindustrie, dem Stahl, Automobilindustrie. In nur einem Monat sind die Aktien der europäischen Stahlkonzerne um 34% gesunken (Arcelor Mittal z.B. hat 38% verloren).

Die Erinnerung an die Rezession, die auf die Finanzkrise vom September 2008 gefolgt ist, ist noch zu frisch, um nicht als Warnung zu dienen. Damals sahen die Autokonzerne einen Rückgang ihrer Verkäufe voraus und verringerten ihre Produktion, um keine Ware auf Lager teuer anzuhäufen. Dies hatte die Stahllieferanten dazu gebracht, zahlreiche Hochöfen stillzulegen. Die Bewegung hatte auf die ganze Industrie übergegriffen, insbesondere auf die Maschinenhersteller, deren Verkäufe eingebrochen sind. 2011 ist derselbe Mechanismus dabei, sich in Gang zu setzen.

Die Finanzkrise, Ausdruck der Wirtschaftskrise

22. Die Finanzkrise hat noch einen anderen Effekt auf die Produktion. Ohne dass man schon von einer Vertrauenskrise der Banken untereinander sprechen kann, wie es 2008 der Fall war, so gewähren die Banken schon jetzt zögerlicher die Kredite, die für das Funktionieren der Betriebe notwendig sind. Dieses Misstrauen der Banken beschränkt sich nicht auf die kleinen und mittleren Betriebe, deren Sprecher ihre Zeit damit verbringen, die Schwierigkeiten anzuprangern, die sie haben, um sogar für Geschäfte, die noch gut laufen, die nötigen Kredite zu erhalten.

"Die Schwierigkeiten der französischen Banken machen die Finanzierung der Flugzeuge unsicher", titelte Les Échos vom 22. September 2011. Diese Schwierigkeiten werden dadurch verschärft, dass in dieser Branche die Käufe und Verkäufe der Apparate in Dollar getätigt werden. Die Spekulation gegen den Euro jedoch, die die Lage der europäischen Banken unsicherer macht, ermuntert die US-Banken nicht gerade, die Anfragen nach Refinanzierung in Dollar seitens der europäischen Banken positiv zu beantworten.

23. Und zu alledem schränken die Sparmaßnahmen, die von allen Regierungen getroffen werden, um die Forderungen des Finanzkapitals zu erfüllen, noch die Konsumkapazität eines wachsenden Teils der Bevölkerung, also des Marktes. Das Finanzkapital ist dabei, den Graben unter den Füßen des Industriekapitals zu graben. Dabei sind sie nur zwei Daseinsformen ein und desselben Kapitals. Anzunehmen, dass man den Gegensatz der einen zur anderen aufheben könnte, wäre wie wenn man behaupten würde, dass man die beiden Pole eines Magneten trennen könnte.

Globalisierungskritiker: Moderate Kritik der Finanz, ohne dass der Kapitalismus infrage gestellt wird

24. Es ist mittlerweile üblich, und nicht nur in dem Milieu der reformistischen Linken, die Finanz und ihre Exzesse anzuprangern. Der Ökonom Joseph Stiglitz, ehemaliger Minister von Clinton und Wirtschaftsnobelpreisträger, der als führender Denker der Globalisierungskritiker gilt, hat sein Werk, das das neuste Aufflammen der Krise analysiert, "Der Triumph der Habgier" genannt. Als wenn dies etwas Unbekanntes gewesen wäre im Kapitalismus vor den Deregulierungen der schicksalsschweren achtziger Jahre!

Die "liberale Politik", die Deregulierungen oder auch die Globalisierung oder Finanzialisierung der Wirtschaft zu kritisieren, und bei dieser Kritik stehen zu bleiben, ohne zu erklären, wie alles das in der Entwicklung der kapitalistischen Wirtschaft selber wurzelt, bedeutet letztlich die kapitalistische Wirtschaft zu verteidigen. Die Tatsache, dass sich die Sozialistische Partei, die Kommunistische Partei bis hin zu einem Teil der extremen Linken diesen Erklärungsansatz zu eigen macht, zeigt, dass alle diese Leute sich grundsätzlich auf den Standpunkt des Bürgertums stellen.

Die Globalisierungskritiker haben nichts als Plattheiten anzubieten an Stelle einer Antwort auf die Frage "Warum eine solche Entwicklung der Finanzialisierung?" Eine dieser Plattheiten besteht darin, dabei stehen zu bleiben, die von den Regierungen geführte liberale Politik anzuprangern oder gar den Einfluss von "Monetaristischen Theorien" einzelner Gurus der bourgeoisen politischen Ökonomie. Sie erklären nicht, warum zu einem bestimmten Moment der Wirtschaftsgeschichte der Nachkriegszeit - genauer gesagt nach den ersten Anzeichen der Wirtschaftskrise Ender der 60er, Anfang der 70er Jahre - diese liberale Politik sich angefangen hat durchzusetzen.

Dass die Staaten und ihre Führer in jeder Etappe der Finanzialisierung der Wirtschaft eine Rolle gespielt haben, ist offensichtlich. Die Vielzahl der Maßnahmen, die getroffen wurden, um zu "deregulieren", das heißt um den Anlagen und Wanderungen der Kapitalien von einem Land zum nächsten und von einem Sektor zum anderen jedes Hindernis aus dem Weg zu räumen, waren staatliche Maßnahmen. Aber die Regierungen haben nichts anderes getan, als der Evolution des Kapitalismus selber, seiner inneren Dynamik, eine juristische Übersetzung zu geben - auch wenn sie dabei manchmal vorausgriffen.

25. Die Globalisierungskritiker prangern die Denker des Wirtschaftsliberalismus an, die die Idee der sich selbst regulierenden Märkte verteidigen. Zu Recht. Die Vervielfältigung der Finanzkrisen und ihre wachsende Schwere tragen solche Dummheiten heute zu Grabe. Die Krisen der kapitalistischen Wirtschaft sind jedoch nie verschwunden, auch nicht zu Zeiten wo der Markt mehr oder weniger reguliert war. Und vor allem war es eben der regulierte Markt, der den deregulierten Markt hervorgebracht hat. Und bevor er ihn hervorgebracht hat, hat er ihn in sich getragen. Er hat die Finanziers darauf vorbereitet, ihn zu fordern, hat die Ökonomen darauf vorbereitet, ihn zu rechtfertigen und die Politiker, dessen legale Bedingungen zu sichern. Vor was also könnte eine Rückkehr zur Regulierung - falls diese heute überhaupt möglich sein sollte - die kapitalistische Wirtschaft bewahren?

26. Die Vorherrschaft des Finanzkapitals über das Industriekapital hat eine mehr als jahrhundertealte Geschichte hinter sich. Dies ist sogar eine der Merkmale der Entwicklung des Kapitalismus, der zur Reife gelangt - zur Altersschwäche, um Lenins Ausdruck aufzunehmen, eines der Zeichen vom Übergang des Stadiums der Konkurrenz hin zum imperialistischen Stadium. Aber im Rahmen der globalen Entwicklung entwickeln sich die Finanz und die Produktion in Symbiose. Die jeweiligen Rollen spiegeln die Pulsfrequenzen der kapitalistischen Wirtschaft wider.

Die Regulierung, ein Gelegenheits-Mittel, um das große Kapital zu retten

27. Die Regulierungsmaßnahmen, die diejenigen, die sich als Vordenker der bürgerlichen Linken darstellen, so zum Träumen bringen, sind im Kontext der Krise von 1929 und der Jahre der Depression wiedererfunden worden. Sie haben in der imperialistischen Demokratie der USA und unter dem faschistischen Regime des bürgerlichen Deutschland verschiedene Formen angenommen, aber die Ziele waren dieselben: das große Kapital zu retten.

Während des Zweiten Weltkrieges wurde die "Regulierung" in allen imperialistischen Ländern zur Regel. Diese Regulierung hat die großen Konzerne nicht daran gehindert zu prosperieren. Im Gegenteil: Der Krieg war eine Zeit der Bereicherung für die großen Haie der kapitalistischen Wirtschaft.

Die Regulierung hielt lange nach dem Krieg an, da dem Kapital staatliche Krücken geliefert werden mussten. Denn das private Kapital war unfähig, auf der Grundlage des privaten Profits und der Konkurrenz all die Aufgaben des Wiederaufbaus und der Wiederankurbelung der Produktion zu bewältigen. Selbst in den imperialistischen Ländern, insbesondere denen Europas, hat der Staat nicht nur reglementiert: Er hat eine wichtige Rolle in der Produktion und im Kreditwesen gespielt. Es wurden diverse gesetzliche und verwaltungstechnische Regeln entwickelt, darunter die Trennung der Tätigkeiten von Banken und Versicherungen und die Abgrenzungen im Inneren des Bankensektors selber, zwischen Depotbanken und Investmentbanken. Hinzu gab bezüglich der Beziehungen zwischen den Ländern, die Kontrolle der Wechsel und die Einrichtung eines internationalen Währungssystems mit der Vorherrschaft des Dollars.

28. Dies ist der Beweis, dass es in der Tat möglich ist, den Kapitalismus mit Regeln zu spicken. Aber dies ist auch der Beweis, dass, wenn man dabei nicht die Grundfesten der kapitalistischen Wirtschaft anrührt, das heißt das Privateigentum an den Produktionsmitteln und das Profitstreben, dann auch die Krisen nicht verschwinden. Und sobald die Regeln, die anfangs als Unterstützung des großen Kapitals gedacht sind, sich in ein Korsett verwandeln, weiß das große Kapital sie zu sprengen.

Die Reagans, Thatchers, die großen Priester des liberalen Kapitalismus, waren nichts als Instrumente, Ausführende des Willens des großen Kapitals in einem bestimmten Moment seiner Entwicklung.

29. Unter dem Unsinn, der von den globalisierungskritischen Kreisen verbreitet werden, befindet sich der Vorwurf an die Verträge von Maastricht und Lissabon, dass diese der Europäischen Zentralbank verbieten, den Staaten Kredite zu gewähren. Daher sind diese gezwungen, sich auf den Finanzmärkten Geld zu leihen, was sie zu Gefangenen dieser Märkte macht. Die große Höhe der öffentlichen Schuld sei ausschließlich den Zinsen geschuldet, die den Privatbanken gezahlt würden.

Wenn es auch absolut richtig ist, dass ein großer Teil der Verschuldung den Abgaben an die Banken geschuldet ist und dass die Entscheidungen der Regierungen, sich über die Kapitalmärkte mittels Zinsen zu finanzieren, für die Finanzmärkte ein immenses Geschenk war, so ist diese Erklärung der Globalisierungskritiker partiell, und zwar aus eigennützigen Gründen.

Zum einen weil man dadurch, dass man alleine die Verträge von Maastricht und Lissabon an den Pranger stellt, die in Europa die juristische Grundlage für diese Begrenzung der Rechte der Zentralbank geschaffen haben, willentlich verschweigt, dass die öffentlichen Schulden der USA und Großbritanniens ebenfalls beachtlich sind, obwohl diese zwei Länder nicht Teil der Eurozone sind und die von Maastricht und Lissabon geschaffenen Verbindlichkeiten sie nicht betreffen.

Und dann, weil die damit vorgeschlagene Alternative zur derzeitigen Finanzkrise - das Recht jedes Staates der Eurozone, die Druckerpresse wieder anzuwerfen - mitnichten eine Lösung ist, um die Krise zu überwinden, noch eine vorteilhaftere Perspektive für die ausgebeuteten Klassen darstellen. Eine inflationistische Politik, auch wenn sie von einem Nationalstaat geführt wird, ist nur wieder eine Politik, die darauf abzielt, die Taschen der Lohnabhängigen zu leeren, indem man die Kaufkraft der Löhne zerstört.

Die Umstände können die Bourgeoisie dazu bringen, eine solche Politik zu verfolgen. Die USA machen es bereits. Europa auch in einem gewissen Maß. Die Arbeitenden haben keinen Grund, sich hinter die Politik der Bourgeoisie zu stellen, egal ob diese auf die Währungsstabilität abzielt oder inflationistisch ist. Für die arbeitende Bevölkerung führt dies zu der Notwendigkeit, die Forderung der automatischen Koppelung der Löhne an die Preise wieder auf die Tagesordnung zu setzen, um ihre Kaufkraft zu erhalten.

30. Im Kongresstext des vergangenen Jahres, der der "Krise der kapitalistischen Wirtschaft" gewidmet war, haben wir festgestellt, dass "im Gegensatz zu den Befürchtungen der Finanzmilieus und auch der politischen Führer der großen imperialistischen Mächte, die wilde Betätigung der Notenpresse nicht, oder noch nicht, zu einer starken Inflation wie in den 70er Jahren geführt hat (...) Alles läuft so ab, als sei die Wirtschaft voneinander getrennt und als werde die zusätzliche monetäre Masse, die von der Druckerpresse in Umlauf geschaffen wird, vollständig vom Finanzsystem selber absorbiert."

In Anbetracht jedoch der gewaltigen Betätigung der Notenpresse in den USA, in Großbritannien und auf andere Art und Weise in Europa, ist es wahrscheinlich, dass die im Umlauf befindliche monetäre Masse sowohl das Kasino der Reichen als auch die Inflation für die einfache Bevölkerung anheizen kann.

31. Die Globalisierungskritiker achten darauf, niemals die Grundlagen der kapitalistischen Wirtschaft in Frage zu stellen, auch wenn sie einige ihrer Zerstörungen anprangern. Nicht umsonst können sie um sich das Ehrenabzeichen bewerben, die Vordenker der Sozialistischen Partei zu sein. Sind sie nicht bereits geschmeichelt darüber, dass selbst das sehr reaktionäre Duo Sarkozy-Merkel mit einem freundlichen Auge auf eine mögliche Einführung der Tobinsteuer blickt, diese lächerliche Abgabe, die nicht nur in keinster Weise die Grundfesten der kapitalistischen Wirtschaft berührt, das heißt die wahren Ursachen der Krise, sondern kaum die Interessen der spekulierenden Finanziers auch nur berührt. Die letzte Versammlung der G20, diesen Kreis der Würdenträger des Imperialismus, hat selbst die Idee einer Steuer auf Finanzgeschäfte auf die Tagesordnung ihres Gelabers gesetzt.

Die Regierungslinke und ihre globalisierungskritischen und gleichgestellten Gedankengeber schlagen sich in Wahrheit als Kandidaten vor, um die Ausführenden des Willens des großen Kapitals zu sein, falls das derzeitige Finanzchaos letzteres dazu bringt, nach den staatlichen Krücken zu rufen.

Die Rückkehr zu einer mehr auf staatliche Regulierung setzende Phraseologie, das laute Nachdenken über Verstaatlichungen kommen nicht aus dem Nichts. Es kann sein, dass aus der heutigen Krise neue Regeln entstehen, um zu versuchen, die Finanz ein wenig einzuschränken, um durch protektionistische Maßnahmen den nationalen oder europäischen Wirtschaftsraum zu schützen.

Finanzkonzentration und internationale Arbeitsteilung

Die Krisen der kapitalistischen Wirtschaft sind immer Katastrophen für die Gesellschaft und insbesondere für die Ausgebeuteten, die in die Arbeitslosigkeit geworfen werden. Doch im kapitalistischen Wirtschaftsleben sind sie nichts als einfache Pulsschläge. Und für die großen Unternehmen sind es oft vorteilhafte Pulsschläge, weil die Krisen, die die toten Zweige abschneiden und die am wenigsten lebensfähigen Unternehmen liquidieren, auch Zeiten starker Kapitalkonzentration sind. Der Wunsch, die für die Produktion absolut notwendigen Rohstoffe (Energie, Mineralien) zu kontrollieren, ist mit dem spekulativen Höhenflug der Preise zusammengetroffen, und beide haben die Rivalität der großen spezialisierten Konzerne angeheizt, die sich die Welt unter sich aufteilen. Sie haben von dem Überfluss der Finanzkapitalien profitiert, um Anlagen zu finden, um sich zusammen zu schließen oder sich gegenseitig aufzukaufen. (Im Jahr 2010 hat die für Fusionen und Aufkäufe ausgegebene Gesamtsummen den Rekordwert von 2480 Milliarden Dollar erreicht.)

32. Die Inbesitznahme der Bodenschätze der Welt durch einige wenige Monopole oder Oligopole hat sich noch verstärkt. Wie zur Zeit des "Imperialismus, das höchste Stadium des Kapitalismus" ist diese Inbesitznahme vollkommen in den entscheidenden Sektoren des Erdöls, des Eisens, des Bauxits, des Goldes, des Kupfers oder des Nickels und verschlimmert den Antagonismus zwischen kartellisierten und nicht kartellisierten Industrien.

Eine der Folgen dieser Inbesitznahme der Rohstoffquellen durch die großen Konzerne ist ihre Inbesitznahme der Staaten in den unterentwickelten Ländern, die diese Quellen beherbergen. Hier wird eine örtliche herrschende Schicht eingesetzt und unterhalten, deren Aufgabe darin besteht, die ausgebeuteten Klassen ihres Landes von jeder Form der Teilung der Einkünfte aus den Bodenschätzen abzuhalten. Afrika, wo mehrere Länder besonders reich mit Bodenschätzen gesegnet wurden, bleibt der Kontinent, dessen Bevölkerung am ärmsten ist. Wenn auch die koloniale Herrschaftsform ihre Zeit hinter sich hat, so ist die Herrschaft der Konzerne über diese Länder noch genauso vollständig. Und wenn auch kein Faschoda den Wettlauf der kolonialen Weltaufteilung illustriert, so stehen hinter vielen örtlichen oder ethnischen Kriegen zwischen Warlords die Rivalität zwischen kapitalistischen Konzernen um die Kontrolle der Ressourcen.

33. In den verarbeitenden Industrien zielt die Bewegung der Fusionen und Aufkäufe nicht darauf ab, die Produktionskapazitäten der Firma zu erhöhen, sondern sie ermöglichen den mächtigsten multinationalen Konzernen, sich Märkte unter den Nagel zu reißen, auf die sie vorher keinen Zugriff hatten.

34. Die quantitative Ausbreitung der großen Konzerne führt ebenfalls zu qualitativen Veränderungen. Wenn auch alle großen Firmen eine mächtige nationale Basis haben und, was die großen amerikanischen Konzerne betrifft, einen großen nationalen Markt, so sind sie doch gleichzeitig in einer Vielzahl von Ländern vertreten und hatten eine Strategie, die in die Entwicklung des Gesamten die nationalen Besonderheiten integriert, die für sie am nützlichsten sind (Nähe der Rohstoffquellen oder Preis und Qualität der Arbeitskräfte, etc.). Mit ihren Subfirmen und Zulieferern stellen sie Konglomerate dar, deren Tentakeln die weltweite Wirtschaft in einem großen Ganzen umschließen. Indem sie die Spezialisierung gefördert haben, tragen sie dazu bei, dass die internationale Arbeitsteilung noch verfeinerter geworden ist. Die großen multinationalen Konzerne sind internationale Produktionsnetze geworden, die eine Vielzahl von Fabriken in einer Vielzahl von Ländern umfassen, welche jeweils einen bestimmten Platz im Produktionsprozess für den Weltmarkt innehaben. Diese Entwicklung hat "eine allseitige Abhängigkeit der Nationen voneinander" (Das Kommunistische Manifest, Karl Marx) in einem Ausmaß hervorgebracht, wie es ihn in der Vergangenheit noch nie gegeben hat.

35. Die internationale Arbeitsteilung organisiert sich nun im Großen und Ganzen innerhalb dieser großen Konglomerate und in Abhängigkeit ihrer Interessen. Unter der Herrschaft des großen Kapitals ist die Entwicklung dieser multinationalen Konzerne ein wunderbares Joch, das die Welt auf der Suche nach Profit einer immer kleineren Anzahl an Aufsichtsräten unterordnet, die die Weltwirtschaft beherrschen. Aber sie ist auch das Zeichen einer wachsenden Vergesellschaftung der Produktion.

Der Imperialismus von Lenins Zeiten bis zu unseren heutigen Tagen

36. Im "Imperialismus, das höchste Stadium des Kapitalismus" ist es Lenin gelungen, für seine Zeit weit vorausschauend das Gewicht zu beschrieben, den der Monopolkapitalismus hat: "Wie sehr der monopolistische Kapitalismus alle Widersprüche des Kapitalismus verschärft hat, ist allgemein bekannt. Es genügt, auf die Teuerung und auf den Druck der Kartelle hinzuweisen. Diese Verschärfung der Gegensätze ist die mächtigste Triebkraft der geschichtlichen Übergangsperiode, die mit dem endgültigen Sieg des internationalen Finanzkapitals ihren Anfang genommen hat. Monopole, Oligarchie, das Streben nach Herrschaft statt nach Freiheit, die Ausbeutung einer immer größeren Anzahl kleiner oder schwacher Nationen durch ganz wenige reiche oder mächtige Nationen - all das erzeugte jene Merkmale des Imperialismus, die uns veranlassen, ihn als parasitären oder in Fäulnis begriffenen Kapitalismus zu kennzeichnen. Immer plastischer tritt als eine Tendenz des Imperialismus die Bildung des Rentnerstaates, des Wucherstaates hervor, dessen Bourgeoisie in steigendem Maße von Kapitalexport und Kuponschneiden lebt. Es wäre ein Fehler, zu glauben, dass diese Fäulnistendenz ein rasches Wachstum des Kapitalismus ausschließt; durchaus nicht, einzelne Industriezweige, einzelne Schichten der Bourgeoisie und einzelne Länder offenbaren in der Epoche des Imperialismus mehr oder minder stark bald die eine, bald die andere dieser Tendenzen."

Um diese Feststellung zu aktualisieren, könnte man hinzufügen, dass, seitdem der Text von Lenin geschrieben worden ist, die Tendenz der großen imperialistischen Staaten, Rentiers-Staaten zu werden und die Produktion den "Werkbänken der Welt" in den unterentwickelten Ländern von China über einen Kranz von Staaten Ostasiens bis Brasilien zu überlassen, diesem Widerspruch zwischen diesen Rentiers-Staaten einen scharfen Charakter verleiht. In den Rentiers-Staaten ist die industrielle Aktivität in weiten Teilen durch die Finanzaktivitäten ersetzt worden, während die wachsende industrielle Produktion der armen Länder die Finanzaktivitäten der imperialistischen Länder ernährt.

37. Aber da Lenin ein revolutionärer Kommunist war, hat er in dieser Entwicklung auch das gesehen, was die Zukunft ankündigte: "Wenn aus einem Großbetrieb ein Mammutbetrieb wird, der planmäßig, auf Grund genau errechneter Massendaten, die Lieferung des ursprünglichen Rohmaterials im Umfang von zwei Dritteln oder drei Vierteln des gesamten Bedarfs für Dutzende von Millionen der Bevölkerung organisiert; wenn die Beförderung dieses Rohstoffs nach den geeignetsten Produktionsstätten, die mitunter Hunderte und Tausende Meilen voneinander entfernt sind, systematisch organisiert wird; wenn von einer Zentralstelle aus alle aufeinanderfolgenden Stadien der Verarbeitung des Materials bis zur Herstellung der verschiedenartigsten Fertigprodukte geregelt werden; wenn die Verteilung dieser Produkte auf Dutzende und Hunderte von Millionen Konsumenten nach einem einzigen Plan geschieht (...) - dann wird es offensichtlich, dass wir es mit einer Vergesellschaftung der Produktion zu tun haben und (...) dass privatwirtschaftliche und Privateigentumsverhältnisse eine Hülle darstellen, die dem Inhalt bereits nicht mehr entspricht und die daher unvermeidlich in Fäulnis übergehen muss, wenn ihre Beseitigung künstlich verzögert wird, eine Hülle, die sich zwar verhältnismäßig lange in diesem Fäulniszustand halten kann (...)."

38. Das von Lenin erwähnte "verhältnismäßig lange" hat sich als noch viel länger herausgestellt als was die revolutionären Kommunisten jener Zeit dachten. Wenn die Welt auch knapp ein Jahr nach dem Imperialismus, das höchste Stadium des Kapitalismus, das Lenin im Frühjahr 1916 verfasst hat, von der mächtigsten revolutionären Welle erschüttert wurde, die eben mit der russischen Revolution begonnen wurde, hat diese Welle nicht ausgereicht, um den Kapitalismus zu zerstören. Wir wissen, was passiert ist.

Die Gesellschaft bezahlte das Überleben des Kapitalismus mit der Krise von 1929, der Weltwirtschaftskrise, dem Faschismus, dem Zweiten Weltkrieg und, in gewisser Weise, indirekt, die Entartung des Arbeiterstaates selber.

Trotzki konnte zwanzig Jahre später im Übergangsprogramm schreiben: "Die objektiven Voraussetzungen der proletarischen Revolution sind nicht nur schon "reif", sie haben sogar bereits begonnen zu verfaulen." Die Zeiträume der Umwandlung der Gesellschaft haben sich noch als viel länger erwiesen als selbst Trotzki es dachte.

Aber das Hindernis hierfür ist von gleicher Art als Trotzki es beschrieb. Eine wirtschaftliche und soziale Organisation, selbst wenn sie seit langem überholt ist, fällt nicht, wenn sie nicht gestürzt wird. In anderen Worten, nur wenn es eine revolutionäre soziale Klasse gibt, die in der Lage ist, sich um die Führung der Gesellschaft zu bewerben und um die Macht zu kämpfen.

39. Aber trotz der Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges, trotz aller Verwüstungen, die seitdem das Weiterleben des Kapitalismus angerichtet hat, trotz der Aufeinanderfolge von Krisen die ihn erschüttert haben, ebenso während der Jahre, in denen die kapitalistische Wirtschaft reguliert war wie seitdem sie dies nicht mehr ist, hat die Menschheit nicht aufgehört, ihre wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse zu entwickeln und damit auch ihre Effizienz im Kampf um eine wachsende Beherrschung der Natur. Die internationale Arbeitsteilung, die sich immer weiter verfeinert, ist ein Teil davon, auch wenn sie sie die Ungleichheiten weiter verschärft und den chaotischen Charakter dieser Entwicklung verschlimmert hat.

Die Finanzialisierung, eine Kontinuität und eine Verstärkung in der Geschichte des Imperialismus

40. Die Finanzialisierung selber ist auch kein Bruch in der Geschichte des Kapitalismus gewesen. Sie hat nicht dessen Gesetze verändert und erst recht nicht seine Widersprüche. Sie hat sie im Gegenteil verstärkt.

Die Finanzialisierung hat dazu beigetragen, die Weltwirtschaft noch mehr in ein großes Ganzes zu integrieren. Sie hat dabei die Polarisierung zwischen dem Reichtum einer kleinen Minderheit und der Armut der großen Mehrheit verstärkt, zwischen den Besitzern der Kapitalien und den Ausgebeuteten, zwischen den reichen Ländern und den unterentwickelten Ländern. Sie hat alle Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft verschärft. Sie hat dem wirtschaftlichen Leben einen noch chaotischeren Charakter verliehen als vorher.

Zu der fürchterlichen Verschwendung, die die Menschheit die Fortführung der kapitalistischen Ordnung kostet, muss auch der große Preis gezählt werden, den die Menschheit für die vielen Kriege mit und ohne direktem Eingreifen der imperialistischen Mächte zahlt und für die Hungersnöte, insbesondere diejenigen, die einzig durch die Spekulation auf die Lebensmittel hervorgerufen wurden.

Und selbst über die Millionen Tote und Verletzte der Kriege hinaus, deren Ursachen direkt oder indirekt mit der imperialistischen Herrschaft über die Welt verbunden sind, muss man auch zählen, was die Menschheit dadurch verliert, dass sie einen bedeutenden Teil seiner Mitglieder zu einem rein vegetativen Leben zwingt, in dem sie ausschließlich mit den Sorgen des täglichen Lebens beschäftigt sind, ohne Zugang zu Bildung und Kultur.

Die Ökonomen der Bourgeoisie haben einen Human Development Index (HDI) entwickelt, um die Unzulänglichkeiten des alleinigen BIP (Bruttoinlandsprodukts) zu ergänzen. Aber alle diese Zerstörungen, die das Überleben des Kapitalismus hervorruft, lassen sich nicht in einigen statistischen Werten messen. Wie viele potentielle Mozarts, Leonardo da Vincis, Rembrandts, Balzacs, Einsteins oder Marx sterben noch als Kinder an Hunger? Wie viele weitere haben, wenn sie denn überleben, keine einzige Möglichkeit, die Reihen derjenigen zu erreichen, die die Menschheit nach vorne bringen?

Die kommunistische Organisation der Wirtschaft, mit der Vergesellschaftung der Produktions- und Distributionsmittel, war zurzeit von Marx nichts anderes als eine geniale Antizipation.

Was die Zeit von Lenin betrifft, so hat hier die bolschewistische Partei die Macht in einem unterentwickelten Land ergriffen und musste dementsprechend versuchen, mit den verwalterischen Mitteln des Arbeiterstaates das zu tun, was der Kapitalismus in Russland nicht gemacht hatte. Im Angesicht dieser riesigen Aufgabe wusste Lenin, wovon er redete, wenn er manchmal sagte, dass die russische Wirtschaft nicht unter zu vielen, sondern unter zu wenigen Monopolen leide.

Seine Hauptsorge bestand in den letzten Jahren vor seinem Tod darin, immer wieder die Notwendigkeit die statistische Erfassung zu unterstreichen, alleine schon um überhaupt zu wissen, welche Produktionsmittel im Land existierten.

Trotz der großen Verspätung der proletarischen Revolution nah dem ersten Versuch von 1917 ist die Geschichte nicht stehen geblieben.

Obwohl die Zeiträume viel länger sind als das, was Marx, Engels, Rosa Luxemburg, Lenin oder Trotzki gedacht haben, ist die Frage "Sozialismus oder Barbarei" noch nicht entschieden, auch wenn der verfaulende Imperialismus viele Formen von Barbarei wieder zum Leben erweckt hat, die an der Vergangenheit anknüpfen, wie der religiöse Fundamentalismus diverser Richtungen, der Ethnismus oder der Chauvinismus. Hinzu kommen andere Probleme, die aus den Tätigkeiten der Menschheit entstehen, wie die nukleare Bedrohung oder, allgemeiner, alle Bedrohungen, die die ausschließlich auf Profit orientierte Produktion für die Natur und die Umwelt darstellt.

Aber es bleibt ebenso noch wahr, genau wie zurzeit von Lenin, dass die riesigen multinationalen Konzerne, die in jedem Winkel der Erde als Parasiten von der menschlichen Tätigkeit leben, die Anzeichen der künftigen Gesellschaft in sich bergen. Die wachsende Vergesellschaftung der produktiven Tätigkeit, die imperialistische Globalisierung, das sind die Huldigungen des Lasters an die Tugend, des verfaulenden Kapitalismus an die zukünftige, kommunistische Neuorganisation der Gesellschaft.

Gegen die reaktionären Ideen, auch wenn sie in linke Sprache gehüllt werden

41. Ein wichtiger Aspekt des politischen Kampfes der revolutionären Kommunisten besteht darin, diejenigen zu bekämpfen, die - unter dem Vorwand, die eine oder andere Konsequenz des Überlebens des Kapitalismus anzugreifen - dies mit reaktionären Ideen tun, welche im besten Fall nicht realisierbar sind und im schlimmsten Fall einen Rückschritt bedeuten.

Der revolutionäre Kommunismus beschränkt sich nicht auf die "Verteidigung der bestehenden Errungenschaften". Der Protektionismus oder die Entglobalisierung, selbst mit einer linken Soße serviert, ist nicht nur eine dämliche Idee, so groß wie die gegenseitige Abhängigkeit der Wirtschaften ist (wie viele Fabriken, verstreut in wie vielen Ländern, tragen zur Herstellung eines Flugzeugs bei? Wie viele Lohnabhängige hier, in Frankreich, arbeiten für eine amerikanische, japanische, englische oder chinesische Firma?).

Der Protektionismus war ein wenig fortschrittlich - und schon da wie wenig fortschrittlich - im Fall der armen Länder, die versuchten, ihre nationale Wirtschaft gegen die imperialistische Ausplünderung zu schützen. Aber in den imperialistischen Ländern, insbesondere in Frankreich, wird der Protektionismus selbst dann, wenn er als ein Mittel zum Schutz der Arbeiter dargestellt wird, klar und eindeutig mit dem Anspruch verteidigt, ihn gegen die Konkurrenz der Arbeiter der armen Länder, aus Afrika oder China einzuführen,

Mit welchen Umschreibungen er auch immer dargestellt wird, so ist der Protektionismus immer ein Mittel, die Arbeiter eines Landes gegen ihre Klassenbrüder aus anderen Ländern aufzuhetzen und sie an ihre eigene imperialistische Bourgeoisie zu ketten.

42. Die Menschheit wird sich nur als Ganzes vom Kapitalismus emanzipieren können. Nur als Gesamtheit und indem man sich die vom Kapitalismus und auch die vom globalisierten Imperialismus vorbereiteten Arbeitsteilungen zu Nutze macht, ist es möglich, die Produktion weltweit neu zu organisieren - bewusst und rational.

Die Zukunft der Menschheit ist keine Welt, die aus einer "Festung Europa" und einer "Festung Amerika" besteht, die ihre Privilegien gegen den Ozean des Elends im Rest der Welt verteidigen. Diese Vorstellung ist nicht nur menschlich widerwärtig. Sie ist vollkommen unrealistisch. Der Kapitalismus kann noch so viele 8 Meter hohe Mauern rund um die als privilegiert geltenden Gebiete bauen und sie mit Stacheldraht versehen, er kann noch so sehr dem Abschaum in den leitenden Positionen einen Blankoscheck erteilen, damit sie die Immigranten jagen - er kann diese Mauern nicht unüberwindbar machen. Und nebenbei können die Schranken, die außerhalb errichtet werden, um sich vor den Armen der armen Länder zu schützen, nicht gegen die Armut schützen, die im Inneren selbst dieser kapitalistischen Paradiese ansteigt.

Dass der Stalinismus zu seiner Zeit die Möglichkeit des "Sozialismus in einem einzigen Land" angekündigt hat, wurde von den revolutionären Kommunisten als Zeichen dafür gesehen, dass der Stalinismus unwiderruflich in das Lager des Kapitalismus und der kapitalistischen Zukunft der Gesellschaft hinübergewechselt ist.

43. Die Menschheit wird ihren Marsch vorwärts erst wieder aufnehmen können, nachdem sie sich von der wirtschaftlichen Macht der Bourgeoisie befreit hat und zuerst einmal von ihrer Vorstellung von der Welt. Die einzige Perspektive, die der Perspektive einer vom imperialistischen Kapitalismus dominierten Welt - ob reguliert oder nicht - entgegen gesetzt werden kann, hängt von der Fähigkeit der Arbeiterklasse ab, ihre historische Rolle zu spielen. Mehr noch als zur Zeit Trotzkis "Alles hängt ab vom Proletariat, d.h. in erster Linie von seiner revolutionären Vorhut. Die historische Krise der Menschheit ist zurückzuführen auf die Krise der revolutionären Führung."

7. November 2011