„Die Krise [...] belastet die Massen mit immer größeren Entbehrungen und Leiden. Die steigende Arbeitslosigkeit vertieft wiederum die Finanzkrise des Staates und untergräbt die erschütterten Währungssysteme. Die Regierungen [...] stolpern von einem Bankrott in den nächsten. Die Bourgeoisie selbst sieht keinen Ausweg. [...] In den historisch privilegierten Ländern, d.h. in denen sie sich noch eine Zeit lang den Luxus der Demokratie auf Kosten der früheren nationalen Akkumulation leisten kann (Großbritannien, Frankreich, USA usw.), befinden sich alle traditionellen Kapitalparteien in einer Situation der Verwirrung, die zeitweise an Willenslähmung grenzt.“
Sieht es nicht so aus, als ob diese Zeilen heute als Kommentar zu den immer dramatischeren Nachrichten über die sich vertiefende Krise neu herausgegeben wurden? In Wirklichkeit sind sie jedoch über 70 Jahre alt. Sie stammen aus dem Übergangsprogramm, das Leo Trotzki 1938 verfasste, als die kapitalistische Welt am Vorabend des Zweiten Weltkriegs von den Folgen der Krise von 1929 erschüttert wurde.
Heute ist der Kommentar zwar derselbe, aber auch die Ursache ist dieselbe: Es sind die inhärenten Widersprüche des kapitalistischen Systems selbst, die zu der akuten Krisensituation geführt haben, in der wir uns befinden. Es gibt jedoch einen bedeutenden Unterschied zwischen der Situation in den 1930er Jahren und heute: Es ist die beispiellose Entwicklung der Finanzwirtschaft und der Platz, den sie in der kapitalistischen Öko-Wirtschaft einnimmt.
Heutzutage haben die Finanzwirtschaft und der durch sie erzeugte Handel ein Gewicht in der Weltwirtschaft, das in keinem Verhältnis zur Warenproduktion steht. Eine Zahl verdeutlicht dies: 2008 belief sich der weltweite Handel mit Waren und Dienstleistungen auf 19,5 Milliarden US-Dollar. Im gleichen Zeitraum wurden auf den Finanzmärkten 3,6 Millionen Milliarden Dollar umgesetzt, also fast 200 Mal so viel.
Kapitalismus und Regulierung
Die Finanzspekulation spielt also eine wichtige Rolle in der heutigen kapitalistischen Wirtschaft, und die Summen, die dabei eingesetzt werden, sind unvorstellbar hoch. Dies hat in den letzten Jahren einige politische Strömungen dazu veranlasst, die „Spekulanten“ als die alleinigen Schuldigen der Krise und die „Deregulierung“, d.h. alle Maßnahmen, die der Finanzspekulation eine ungehinderte Entfaltung ermöglicht haben, als die Ursache aller Übel der Weltwirtschaft zu bezeichnen. In diesem Zusammenhang ist auch der aktuelle Präsidentschaftswahlkampf durch eine Reihe von Ausfällen gekennzeichnet, in denen sowohl rechte als auch linke Kandidaten „die Finanzwelt“ (in Worten) verurteilen.
Das ist absurd. Zunächst einmal, weil es, wie wir sehen werden, nicht richtig ist, eine künstliche Unterscheidung zwischen „spekulativen“ und „produktiven“ Kapitalisten zu machen: Es sind dieselben. Im kapitalistischen System zirkuliert das Geld seit seinen Ursprüngen und fließt fast automatisch in die Bereiche, in denen die Profite am höchsten sind. Die Summen, die heute in Spekulationen investiert werden, fallen nicht vom Himmel, sondern stammen aus der produktiven Wirtschaft.
Zweitens: Wenn man die Deregulierung als Ursache der Krise ansieht und folglich logischerweise eine „Re-Regulierung“ als Ausweg fordert, ignoriert man die tieferen Ursachen der Krise, die in den Widersprüchen des Systems selbst zu suchen sind und nicht in der einen oder anderen Entscheidung seiner politischen Verwalter. Wenn die Deregulierung eine Realität ist, bedeutet das nicht, dass sie allein durch den Willen liberaler oder „ultraliberaler“ Politiker, seien sie nun links oder rechts, umgesetzt wurde. Muss man das noch einmal betonen? Im Rahmen eines bürgerlichen Staatsapparats, im Rahmen des kapitalistischen Systems, haben letztlich die Kapitalisten das Sagen, und die Politiker sind nur ihre Handlanger. Diejenigen, die die Deregulierung umgesetzt haben, haben dies nur auf Befehl getan, weil es den Bedürfnissen der Kapitalistenklasse zu einem bestimmten Zeitpunkt entsprach. Hier liegt eine unserer grundlegenden Differenzen mit den Strömungen der Globalisierungskritiker oder einigen der heutigen „Empörten“, die glauben, dass man die Welt mit guten Gesetzen verändern kann, was die Definition von Reformismus ist.
Was uns betrifft, so glauben wir nicht, dass bürgerliche Politiker in der Lage sind, die Gesellschaft zu verändern. Vielleicht wird es in den kommenden Monaten und Jahren zu einer neuen Regulierungswelle kommen, weil man versuchen muss, ein Schiff über Wasser zu halten, das von allen Seiten leckgeschlagen ist. Das wird nur eine Art Abdichtung sein, die den Untergang vielleicht ein wenig hinauszögert, ihn aber nicht verhindert.
Es bleibt festzuhalten, dass es eine ganze Periode der Deregulierung gegeben hat, die eine Explosion der Spekulation begünstigt hat, die sogar so weit ging, dass sie unkontrollierbar wurde und somit zu einem krisenverschärfenden Faktor wurde. Wie Zauberlehrlinge haben die Regierungen, die den Spekulanten völlige Freiheit gewährten, Kräfte freigesetzt, die heute niemand mehr aufhalten zu können scheint.
Die Spekulation, d. h. alle Operationen, bei denen Geld in den Kauf eines Produkts, sei es ein Finanzprodukt oder eine Ware, investiert wird, mit dem einzigen Ziel, es später mit Gewinn wieder zu verkaufen, ist heute ein Sektor, in dem weitaus mehr Kapital umgesetzt wird als in der Produktion von Waren. Diese Tatsache bedeutet jedoch nicht, dass Spekulation in der kapitalistischen Gesellschaft etwas Neues ist.
Erstens, weil die Spekulation, d. h. das Setzen auf steigende oder fallende Kurse eines Produkts, so alt ist wie der Kapitalismus: Die erste große Krise, die mit Spekulation in Verbindung gebracht wurde, ereignete sich 1637 in den Niederlanden. In jenem Jahr platzte eine Spekulationsblase, die sich um Tulpenzwiebeln gebildet hatte. Zum ersten Mal, zumindest zum ersten Mal in der Wirtschaftsgeschichte, tauchte das seltsame Phänomen der völlig irrationalen Spekulation auf, bei der jeder Wettende auf die Gerüchte und Wetten anderer setzt, bei der sich Auf- und Abschwünge selbst erhalten und am Ende nichts mehr mit der Realität zu tun haben. Es genügt zu sagen, dass eine einzige unglückliche Tulpenzwiebel kurz vor dem Börsenkrach von 1637 den Preis von zwei Häusern oder fünfzehn Jahreslöhnen eines Handwerkers erreichte!
Finanzspekulationen und die Bildung von Spekulationsblasen bei den unterschiedlichsten Waren sind also nichts Neues. Aber ganz allgemein beruht der Kapitalismus als Ganzes, angefangen beim Produktionsprozess, auf einem „spekulativen“ Ansatz. Die gesamte kapitalistische Produktion erfolgt nicht auf der Grundlage von nachgewiesenen Bedürfnissen, sondern auf der Grundlage der Hoffnung, die jeder Kapitalist hegt, die Waren, die er produzieren lässt, auf dem Markt verkaufen zu können. Es handelt sich um eine Spekulation, d. h. um eine Wette. Wenn die Wette gewonnen wird, verkauft der Kapitalist seine Waren und wird reich; wenn sie verloren geht, hat er unverkaufte Lagerbestände am Hals.
Die Finanzspekulation selbst, insbesondere durch den Kauf und Verkauf von Aktien an der Börse, ist ebenfalls Teil der normalen Funktionsweise des Systems: In dem Moment, in dem sich die Ware durch den Verkauf in Geld verwandelt, wird ein Teil dieses Geldes für Finanztransaktionen verwendet oder an Banken weitergeleitet, wo es sich in Darlehenskapital verwandelt. Dass ein Teil des Mehrwerts dafür verwendet wird, d. h. dass „Geld Geld macht, wie der Birnbaum Birnen macht“, wurde bereits vor 150 Jahren von Marx im Kapital hervorgehoben.
Die Tatsache, dass es Spekulation seit den Anfängen des Kapitalismus gibt, darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieses System nach wie vor in erster Linie auf der Produktion von Waren beruht, denn im Laufe dieses Produktionsprozesses werden neue Werte, Reichtümer, geschaffen. Sobald diese Reichtümer geschaffen sind, werden sie zirkulieren, entweder in der Produktion oder in Finanztransaktionen. Was heute relativ neu ist, ist die Menge an Kapital, die in diese Finanztransaktionen fließt, und das Gewicht, das das Finanzwesen in der kapitalistischen Wirtschaft angenommen hat.
In vielerlei Hinsicht verschleiert diese Hypertrophie des Finanzwesens heute die tatsächliche Funktionsweise des Kapitalismus: Eine oberflächliche Analyse der modernen Wirtschaft kann angesichts der Geldmengen, die in die Finanzwelt gesaugt werden, den Eindruck erwecken, dass dort der Wohlstand geschaffen wird. Das ist jedoch eine optische Täuschung. Der von der Finanzialisierung zerfressene Kapitalismus ähnelt in vielerlei Hinsicht einem Organismus, der von einem Krebs zerfressen wird. Krebs bringt zwar die gesamte Funktionsweise des Körpers durcheinander und kann ihn sogar töten, aber genauso wie ein Organismus, selbst wenn er Krebs hat, Nahrung und Sauerstoff braucht, um zu überleben, muss der Kapitalismus, selbst wenn er von der Finanzwirtschaft verschlungen wird, in der Produktion Waren schaffen, um Mehrwert zu erzielen, d. h. um Wert zu schaffen.
Von der Krise 1929 bis in die 1970er Jahre: Regulierung ... im Dienste der Kapitalisten.
Politische Strömungen, die die „Dreißig Glorreichen“, d.h. die Nachkriegsjahre, als das goldene Zeitalter der Regulierung beschwören, vergessen etwas voreilig, dass diese Zeit nur eine kurze Ausnahme in der Geschichte des Kapitalismus im 20. Jahrhundert war. Dieses System kann sich in der Tat nur schwer mit Regulierung anfreunden, und die Bourgeoisie mag es nicht, wenn die Staaten ihre Nase in ihre Angelegenheiten stecken, außer um ihnen Geld zu geben oder Gesetze zu erlassen, die ihnen nützen.
Der Erste Weltkrieg erzwang die Notwendigkeit, die kapitalistische Anarchie ein wenig zu disziplinieren, um die kollektive Anstrengung der Kriegsproduktion durchführen zu können. Sobald der Krieg vorbei war, kehrte die „Freiheit“ der Kapitalisten, zu tun und zu lassen, was sie wollten, zurück ... und führte direkt zur Krise von 1929. Diese Krise, für die zum Teil die Finanzbranche verantwortlich gemacht wurde - zu Recht oder zu Unrecht, aber das ist eine andere Frage - führte dazu, dass die Staaten versuchten, den Spekulanten ein wenig die Zähne zu stumpfen. Nach dem Börsenkrach von 1929 und der Bankenkrise von 1932 verabschiedete die US-Regierung eine Reihe von Gesetzen, die verhindern sollten, dass die Banken zu viel und zu hoch pokern und vor allem das Geld von Sparern und Kleinunternehmern verlieren. Das Glass-Steagall-Gesetz von 1933 führte eine wichtige Entscheidung ein: Geschäftsbanken, d. h. Banken, die Einlagen von Privatpersonen entgegennehmen, durften nicht mehr auf den Finanzmärkten tätig sein. Diese Tätigkeit war von nun an ausschließlich den Geschäftsbanken vorbehalten, die Gelder verwalteten, die von einigen großen Anlegern bereitgestellt wurden. Dieses Gesetz wurde in den folgenden Jahrzehnten immer wieder in Frage gestellt, bis es schließlich aufgrund des Drucks der Bankiers abgeschafft wurde - wir werden sehen, unter welchen Umständen.
Zwischen der Krise von 1929 und der Mitte der 1960er Jahre begann also eine Periode der Regulierung der Wirtschaft und der Finanzen, die die Kapitalisten nicht sonderlich störte, da der Wiederaufbau der durch die Krise und den Weltkrieg zerstörten Volkswirtschaften ein riesiges Feld für produktive Investitionen eröffnet hatte. Die massiven staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft während dieser Zeit hatten nicht zum Ziel, die privaten Profite einzudämmen, sondern halfen ihnen im Gegenteil, zu florieren: Die Kapitalisten hatten von sich aus keine Lust, in das zu investieren, was sie in den Schlüsselsektoren des Wiederaufbaus (Energie, Transport usw.) brauchten. Daher übernahmen die Staaten diese Investitionen oder gewährten der Industrie finanzielle Unterstützung, um sie dazu zu bewegen, in diese Bereiche zu investieren. Die Banken wiederum hatten ein großes Interesse daran, denselben Industrieunternehmen massive Kredite zur Finanzierung dieser Investitionen zu gewähren, die ohnehin von den Staaten abgesichert wurden.
Die Nachkriegszeit war eine Zeit strenger Regulierung: Zinssätze, Preise und Kapitalbewegungen wurden von den Staaten streng überwacht, nicht weil sie der Bourgeoisie feindlich gesinnt waren, sondern weil diese billiges Geld brauchte und nur durch staatliche Kontrolle die spekulativen Bewegungen der Zinssätze eingedämmt werden konnten. Die Regulierung, die Kontrolle von Wechselkursen und Kapitalbewegungen, die weit davon entfernt waren, der „Weg in die Knechtschaft“ zu sein, den ein besonders dummer Ökonom damals anprangerte, ermöglichten es, die Profite in die Höhe zu treiben. Als die Profitraten in der Industrie zwischen den späten 1960er und frühen 1970er Jahren zu sinken begannen, suchten die enormen Kapitalmassen, die durch den Wiederaufbau entstanden waren, nach anderen, profitableren Bereichen, in die sie investiert werden konnten.
Die 1970er und 80er Jahre: Vom Eurodollar zur Krise.
Seit der Nachkriegszeit und dem Abkommen von Bretton Woods (1944) war einer der Faktoren, die für Währungsstabilität sorgten, die Entscheidung, den Dollar zu einer internationalen Leitwährung zu machen: Der Wert des Dollars wurde an den Goldbestand der US-Regierung gekoppelt, und der Wert anderer Währungen wurde an den Dollar gekoppelt. Da Gold ein Rohstoff ist, dessen Menge nicht sehr starken Schwankungen unterliegt, ermöglichte ein solches System eine relative Stabilität der Währungskurse. Der Wirtschaftswissenschaftler François Chesnais schreibt: „Die Bindung des Dollars an das Gold ermöglichte es, dass das Gold einigermaßen als Grundlage für ein internationales Finanz- und Währungssystem dienen konnte, das die Existenz staatlicher Behörden mit Instrumenten zur Kontrolle der Kreditschöpfung und zur relativen Unterordnung der Finanzinstitutionen unter die Bedürfnisse der industriellen Investitionen vorsah“.
Die Situation änderte sich Ende der 1960er Jahre, als die USA - bereits - mit einer Explosion ihrer Defizite konfrontiert waren. Um unter anderem das Finanzloch des Vietnamkriegs zu stopfen, begann der amerikanische Staat, immer mehr Geld zu schaffen, was zu einem beträchtlichen Zustrom von Dollars ins Ausland führte. Da dies jedoch möglich war, verlangten diese Länder, dass die Dollars in Gold umgetauscht wurden, was, wie ein Wirtschaftswissenschaftler berichtet, die „Reserven von Fort Knox“ (dem Bunker, in dem das Gold der USA gelagert wird) zu leeren drohte, die ohnehin nicht ausgereicht hätten. Es war diese Situation, die die US-Regierung im August 1971 dazu veranlasste, das Ende der Konvertibilität des Dollars in Gold zu dekretieren. Die Währungen wurden nun frei schwankend, ohne Bezug zum Gold, und ihr Wert wurde nur noch durch Angebot und Nachfrage, d. h. den Markt, bestimmt. Diese Entscheidung ermöglichte es, dass sich die Währungsspekulation in großem Stil ausbreiten konnte.
Gleichzeitig stand der Kapitalismus vor einem weiteren Problem: Seit 1960 waren die Profitraten in der Industrie langsam gesunken, was Investitionen in die Industrie immer weniger attraktiv machte. Die Kapitalisten suchten nach anderen Sektoren, um ihr Kapital zu investieren, und schauten sich auf den Finanzmärkten um, die höhere und schnellere Profite versprachen. Viele wandten sich an den Finanzplatz London, wo sich in den 1950er Jahren eine Art Parallelmarkt, der Eurodollar, zu entwickeln begonnen hatte.
Worum ging es dabei? Das Problem bestand darin, dass die amerikanischen Banken versuchten, die aus der Krise von 1929 resultierenden Vorschriften zu umgehen, die unter anderem vorsahen, dass sie Geld nur dann verleihen durften, wenn sie über eine bestimmte Menge an Eigenkapital verfügten, die von der Zentralbank festgelegt wurde. Diese Maßnahme galt jedoch nur für Transaktionen zwischen den Banken und ihren jeweiligen Staaten in deren eigener Währung. In Großbritannien war jedoch ein Kreditmarkt entstanden, auf dem alle Geschäfte zwischen den Banken privat abgewickelt wurden, ohne dass der Staat seine Finger im Spiel hatte, ein „Dollar-Depot, das es ermöglicht, Dollar-Kredite zu vergeben, ohne über das US-Territorium zu gehen“. Auf diesem Markt gab es keine Mindestreservepflicht für Banken und keine Kontrolle über Kapitalbewegungen. US-Banken verliehen Dollars an britische Banken, die sie prompt an alle, die sie brauchten, zu einem höheren Zinssatz weiterverliehen, insbesondere an Entwicklungsländer. Nach und nach begannen nicht nur die Banken, sondern auch die großen amerikanischen Industrieunternehmen, ihre Barmittel in London anzulegen, damit die Londoner Banken sie in Kreditkapital umwandeln konnten.
Weit weg von den Augen der Staaten - oder vielmehr davon profitierend, dass diese sich entschieden hatten, wegzuschauen - entstand so schnell ein gigantisch großer Markt, den der Ökonom Henri Bourguinat als „enormen zollfreien Großhandelsmarkt“ bezeichnet. Im Jahr 1960 belief sich der Euromarkt auf lächerliche 4,5 Milliarden Dollar. 1970 übertraf der Betrag der auf dem Devisenmarkt für Spekulationen verfügbaren Offshore-Dollar bereits den Betrag der Zentralbankreserven“.
Im selben Zeitraum, d. h. Anfang der 1970er Jahre, entstand mit den Petrodollars eine neue, phänomenale Quelle für anzulegende Liquidität. Angesichts der steigenden Nachfrage nach Erdöl aufgrund der explodierenden Automobilproduktion entschieden sich die Ölindustriellen, die nicht bereit waren, massiv in die Suche nach neuen Ressourcen zu investieren, stattdessen dafür, die Produktion zu drosseln, um die Preise in die Höhe zu treiben. Der rasante Anstieg des Ölpreises führte zu einer enormen Geldmenge... genau zu dem Zeitpunkt, als die Krise Investitionen in die Ölproduktion unrentabel machte. Die Petrodollars flossen also ebenfalls in den Kreislauf der Finanzspekulation.
Wachstum durch Verschuldung
In der Zwischenzeit war die Wirtschaftskrise von 1973 ausgebrochen, die wie alle Überproduktionskrisen des Kapitalismus begann, aber etwas andere Folgen hatte als in der Vergangenheit.
Wie alle Krisen führte sie einerseits zu einer Explosion der Arbeitslosigkeit und andererseits zu einer brutalen Politik der „Lohnkontrolle“ durch die Arbeitgeber, die davon ausgingen, dass sie das, was sie die Krise gekostet hatte, über die Produktivität und die Löhne wieder hereinholen würden. Dies ist der Kern dessen, was einer der wesentlichen Widersprüche des kapitalistischen Systems ist. Um Profit zu machen, brauchen die Kapitalisten zwei Bedingungen: Sie müssen Mehrwert schaffen, indem sie die Ausbeutung der Arbeiter erhöhen, was bedeutet, dass sie die Löhne drücken müssen; und sie müssen diesen Mehrwert durch den Verkauf ihrer Waren erzielen, was ein Minimum an Kaufkraft für die Arbeiter voraussetzt. Je mehr die Löhne relativ oder absolut gesenkt werden, desto höher ist die Arbeitslosigkeit und desto mehr sinkt die Kaufkraft, was die Fähigkeit der Kapitalisten, ihre Waren zu verkaufen, verringert ... und damit auch die Möglichkeit, den Mehrwert zu realisieren, den sie durch die Senkung der Löhne erzielt haben.
Das Heilmittel, das für diese scheinbar unlösbare Situation gefunden wurde, war das, was man „Wachstum durch Verschuldung“ nannte. Wenn die Kaufkraft sank - auch die der Staaten, da die Steuereinnahmen aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit zurückgingen -, wurde der Staat dazu gezwungen, die Kaufkraft zu erhöhen. Das Mittel, das für diese scheinbar unlösbare Situation gefunden wurde, war das so genannte „Wachstum durch Verschuldung“. Wenn die Kaufkraft sank - auch die der Staaten, da die Steuereinnahmen aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit zurückgingen -, dann konnte man die Banken einfach um Geld bitten. Und die vorangegangenen Jahre hatten, wie wir gesehen haben, zu einem gigantischen Anstieg des dafür verfügbaren Geldvolumens geführt. So kam es Anfang der 1980er Jahre zu einer regelrechten Kreditexplosion, sowohl bei den Verbraucherkrediten für Privathaushalte als auch bei den Staatskrediten. Nachdem die Banken in den 1970er Jahren die Länder der Dritten Welt mit Eurodollars bis an den Rand des Ruins verschuldet hatten, hatten sie nun unbegrenzte Möglichkeiten, die Industrieländer zu „überfallen“. Diese ließen sich „überfallen“, indem sie ihre Arme weit öffneten und, prosaischer ausgedrückt, alle Regulierungen aufhoben, die die Gier der Finanzwelt ein wenig zügeln konnten. Mit anderen Worten: Die Deregulierung, die damals einsetzte, war eine Entscheidung, die darauf abzielte, dem Kapital einer Kapitalistenklasse, die nicht mehr genug Interesse an produktiven Investitionen hatte, neue Möglichkeiten zu eröffnen. Die Kapitalisten ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen: Während die französische Staatsverschuldung 1980 weniger als 100 Milliarden Euro (in konstanten Euro) betrug, liegt sie heute bei über 1,6 Billionen Euro.
Um eine solche Situation zu ermöglichen, mussten die Staaten den Kapitalisten all ihre Mittel zur Verfügung stellen, damit sie sich durch Spekulationen märchenhaft bereichern konnten. Alle Barrieren, die nach der Krise von 1929 errichtet worden waren, wurden beseitigt. Die Liste der von den Regierungen ergriffenen Deregulierungsmaßnahmen wäre zu lang, aber einige seien genannt: in den USA die brutale Entscheidung der Federal Reserve Bank im Jahr 1979, die Zinssätze zu erhöhen, die in kürzester Zeit um das Drei- und Vierfache stiegen und die Länder der Dritten Welt, die in Dollar Kredite aufgenommen hatten, in den Ruin trieben. Ebenfalls 1979 wurden die Devisenkontrollen in Großbritannien vollständig abgeschafft. In der ersten Hälfte der 1980er Jahre wurden in den USA und in Großbritannien alle Maßnahmen zur Kontrolle und Regulierung der Preise für Bankdienstleistungen, d.h. der Zinssätze, schrittweise abgeschafft. Die Zinssätze für neue Finanzprodukte, die von den Finanziers an der Wall Street und in der City erfunden wurden, wurden frei, da sie bis dahin ausschließlich von den Zentralbanken festgelegt worden waren
Gleichzeitig wurden die Barrieren, die den spekulativen Kapitalverkehr zwischen den einzelnen Ländern mehr oder weniger verhinderten, beseitigt, indem ein Staat nach dem anderen Maßnahmen ergriff, die es ausländischen Währungen erlaubten, frei auf ihren Märkten zu spekulieren, und gleichzeitig die Barrieren zwischen den verschiedenen Finanzsektoren oder den verschiedenen, bis dahin abgeschotteten Märkten (Versicherungen, Rohstoffe, Währungen usw.) abschafften.
Eines der letzten Überbleibsel der Finanzregulierung wurde am 12. November 1999 unter der Regierung Clinton geschleift: Der Glass-Steagall Act, der in der Praxis bereits immer weniger beachtet wurde, wurde vom US-Senat aufgehoben, um die Fusion zwischen der Bank Citicorp und der Versicherungsgesellschaft Travelers Group legal zu machen.
In Frankreich, von links nach rechts, die gleiche Politik
Es ist nicht so, dass nur die USA und Großbritannien diese massive Deregulierung durchführten: Weil sie den Bedürfnissen einer längst weltweit agierenden Kapitalistenklasse entsprach, taten alle Industrieländer dasselbe, insbesondere Frankreich. Eines der ersten Geschenke an die Banker wurde von Präsident Pompidou und seinem Wirtschaftsminister Giscard d'Estaing mit dem Gesetz vom 3. Januar 1973 gemacht. Artikel 25 dieses Gesetzes besagt, dass der Staat nicht mehr das Recht hatte, Geld direkt bei der Banque de France zu leihen ... was ihn dazu zwang, sich an private Banken zu wenden, um seine Staatsschulden zu finanzieren.
Die Bedeutung dieses Gesetzes darf nicht überbewertet werden, wie es heute von den Antimonopolisten getan wird, für die das Gesetz von 1973 die Ursache aller aktuellen Probleme ist. Aber es war zweifellos eine große Chance für die Privatbanken, und sei es nur, weil die Privatbanken seitdem die Möglichkeit haben, sich Geld zu sehr niedrigen Zinsen bei den Zentralbanken zu leihen und es sofort zu viel höheren Zinsen an die Staaten zu verleihen.
Aus dieser Zeit stammt auch die Verpflichtung der Arbeitgeber, die Löhne per Scheck oder Überweisung und nicht in bar auszuzahlen, wodurch die Lohnsumme den Bankern zur Verfügung steht.
Der eigentliche Startschuss für die Deregulierung der Finanzmärkte fiel jedoch unter der Schirmherrschaft der sozialistischen Regierungen in den frühen 1980er Jahren. Die Verstaatlichung einiger französischer Großbanken unter Mitterrand (CCF, BNP, Suez und Paribas) war keineswegs ein Nachteil für die Banker, sondern ermöglichte vielmehr, dass die Reorganisation des französischen Bankensystems unter der Ägide des Staates und auf dessen Kosten erfolgte: Die Modernisierung der Computertechnik, die unerlässlich ist, um in der Weltliga der Großen mitspielen zu können, wurde mit öffentlichen Geldern durchgeführt. Die verstaatlichten Banken wurden stark kon-zentriert, während Delors' „Bankengesetz“ 1984 das französische Äquivalent zum Glass-Steagall Act, das Gesetz zur Trennung von Geschäfts- und Einlagenbanken, abschaffte.
Es ist aufschlussreich, die folgenden Zeilen aus einer von der Fédération des banques françaises veröffentlichten Geschichte des französischen Bankensystems zu lesen: „Le monde de la banque était [auparavant] compartimenté, réglementé. [...] Das Bankengesetz von 1984 ... war der Ausgangspunkt einer kontinuierlichen Bewegung zur Aufhebung der Kreditschranke und zur Deregulierung des Bankensystems. [...] Die staatliche Einflussnahme verhinderte nicht, dass sich die Bankenlandschaft weiterentwickelte: Die großen Banken näherten sich den Versicherungsgesellschaften an, die mächtigsten unter ihnen bildeten komplexe Finanzgruppen und setzten ihre Bemühungen fort, ins Ausland zu expandieren.“
Zwei Jahre später schloss das zweite Bankengesetz, das vom „Sozialisten“ Bérégovoy getragen wurde, die Arbeit ab, indem es unter anderem das Monopol der Banque de France auf die Festlegung der Zinssätze abschaffte und einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle Finanzinstitute schuf. Ein anderer heißer Befürworter der Deregulierung, der Ökonom David Thesmar, Professor für Finanzen an der HEC und Kolumnist bei der Zeitung Les Échos, schreibt: „Anfang der 80er Jahre war die französische Wirtschaft extrem reguliert; die Banken konnten weder den Zinssatz noch die Höhe der Kredite wählen, die sie vergaben. Die Deregulierung hat all diese Blockaden aufgehoben. Wenn die Banque de France der Meinung war, dass zu viel Geld im Umlauf war, forderte sie die Banken auf, ihre Kreditvergabe zu reduzieren.
Die Chefs der großen Banken trafen sich jeden Monat mit den Chefs der Banque de France und erhielten Anweisungen. Vor der Deregulierung bestand die Aufgabe eines Bankiers darin, einen relativ kleinen Betrag in einem bestimmten Zinsmenü zu verleihen. [...] Das Bankengesetz räumte auf und definierte vier große Kategorien von Banken: normale Banken, Banken auf Gegenseitigkeit, Investmentbanken und Sparkassen. Es erlaubte den normalen Banken, auch die Geschäfte der Investitionsbanken zu betreiben. [...] Die beiden anderen wichtigen Maßnahmen, die wir erwähnen sollten, sind die Abschaffung des Kreditrahmens und die Abschaffung eines Großteils der zinsvergünstigten Kredite. Diese Änderungen haben die Denkweise der Banker revolutioniert, die nun für ihre Kreditvergabepolitik verantwortlich sind.“ Der Enthusiasmus dieses würdigen Professors ist nur verständlich, wenn man ihn aus der Sicht der Banker betrachtet, die durch diese beiden Gesetze zu den Hauptakteuren der weltweiten Finanzspekulation geworden sind. Diese Politik wurde nahtlos fortgesetzt, als die Linke 1986 von der Rechten abgelöst wurde. Die Privatisierung der Banken, die durch das Bérégovoy-Gesetz vorbereitet worden war, wurde unter Chirac (RPR), Rocard (PS), Balladur (RPR) und Jospin (PS) fortgesetzt. Die Tatsache, dass der Staat den Finanziers den roten Teppich ausrollt, damit sie ungehindert spekulieren können, ist eine Politik, die von der Regierung in den letzten Jahren betrieben wurde.
Die Tatsache, dass der Staat den Finanziers den roten Teppich ausrollt, damit sie ungehindert spekulieren können, ist eine Politik, die, wie es derselbe David Thesmar schamhaft ausdrückt, „über die politischen Alternanz hinweggeht“.
Unter Bérégovoy wurde auch der zweite Markt geschaffen, der es mittelgroßen Unternehmen ermöglichte, an der Börse notiert zu werden, und ebenfalls unter Bérégovoy wurde im Februar 1986 die Matif (Terminmarkt für Finanzinstrumente) ins Leben gerufen, die der reinen Finanzspekulation mit Anleihen, Schatzanweisungen oder Devisen gewidmet war.
Wie man sieht, trägt die „Linke“, die heute im Wahlkampf so tut, als wolle sie die Finanzwelt „regulieren“, eine Verantwortung dafür, dass sie einen rechtlichen Rahmen geschaffen hat, der den Finanzhaien alle Freiheiten lässt, sich auf die Welt zu stürzen. Der derzeitige sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande macht daraus übrigens keinen Hehl: Hat er sich nicht gerade im britischen Guardian vom 13. Februar damit gebrüstet, dass „die Linke 15 Jahre lang regiert hat, in denen sie die Wirtschaft liberalisiert und die Märkte für die Finanzwelt geöffnet hat“?
Die Ursachen nicht mit den Folgen verwechseln!
Deregulierung und Liberalisierung sind eine Realität. Diese Deregulierung als Ursache der aktuellen Krise zu sehen, wie es die Globalisierungskritiker und die gesamte Szene, die vorgibt, den „Ultraliberalismus“ zu bekämpfen, tun, obwohl sie eine Folge davon ist, ist jedoch absurd. Diese Absurdität beruht auf einem Denkfehler, der allen Reformisten gemein ist: Die Globalisierungsgegner und die „antiliberalen“ Wirtschaftswissenschaftler behaupten, dass die Staaten seit den 1970er Jahren von der Verteidigung der allgemeinen Interessen der sogenannten „Nation“ auf die Verteidigung der bürgerlichen Klasse umgeschwenkt seien. Es habe also einen „guten Staat“ gegeben, der für die Verteidigung des allgemeinen Interesses zuständig gewesen sei, und es gebe heute einen „schlechten Staat“, der von Thatcher und Reagan erfunden worden sei und sich in ihren Augen heute in der Figur des Sarkozy als „Präsident der Reichen“ materialisiere! Als ob die De Gaulles, Roosevelts, Churchills und Attlees der Nachkriegszeit nicht mindestens ebenso sehr Präsidenten (oder Premierminister) der Reichen gewesen wären!
Wir übertreiben nicht: Die ständigen Verweise des Antiglobalisierungsmilieus auf den Nationalen Widerstandsrat und die Koalitionsregierungen der Nachkriegszeit, die als das Nonplusultra des „republikanischen Pakts“, der Demokratie und des sozialen Fortschritts dargestellt werden, machen die völlige politische Leere der Argumentation dieses Milieus deutlich. Man könnte fast vergessen - und sie vergessen es offensichtlich -, dass diese Regierungen die Regierungen des Massakers von Sétif 1945, des Indochinakriegs und der 100.000 Toten vom Frühjahr 1947 in Madagaskar waren. Dass die angeblich „gesegnete Zeit“ der Nachkriegszeit die Zeit war, in der die Arbeiter 1947 in den Streik traten und auf ihre Transparente schrieben: „Wir wollen Brot“. Und vor allem, um einen Ausdruck des globalisierungskritischen Ökonomen Frédéric Lordon gegen ihn zu verwenden, dass das deregulierte System der 1970er und 1980er Jahre „nicht aus dem Arsch einer Henne kam“: Es wurde von denselben Leuten gemacht, die auch die Regulierung gemacht hatten. Das regulierte System der Nachkriegsjahre hat die Krise nicht verhindert und den Kapitalismus nicht davon abgehalten, die Welt ins Chaos zu stürzen. Dies sollte ausreichen, um die Diskussion mit all jenen zu beenden, die behaupten, dass die Rückkehr zur Regulierung ein Heilmittel gegen die Krise wäre.
In dieser Gesellschaft steht der Staat im Dienste der Bourgeoisie: Das war 1929 so, das war 1945 so und das ist auch heute noch so. Das wird so bleiben, solange es den Kapitalismus gibt. In dieser Gesellschaft steht der Staat im Dienste der Bourgeoisie: Das galt 1929, 1945, und das gilt auch heute noch. Das wird so bleiben, solange es den Kapitalismus gibt. Und es sind nicht die Gesetze, die die sozialen Beziehungen bestimmen, sondern die sozialen Beziehungen, die die Gesetze bestimmen. Der Ruf nach Gesetzen, nach „guten Reformen“, um die Krise einzudämmen, ist also schlichtweg sinnlos. Die einzige Möglichkeit, die Krise einzudämmen, besteht darin, der Bourgeoisie die wirtschaftliche Macht zu entreißen und einen Staat aufzubauen, der nicht mehr im Dienste der Besitzenden, sondern im Dienste der Arbeiter steht. Und dazu bedarf es mehr als Wahlen, mehr als Reformen, mehr als Regulierung: Es bedarf einer sozialen Revolution.
15. Februar 2012