Arbeiterinnen und Arbeiter, Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde,
Während dem Präsidentschaftswahlkampf ist es üblich, die Ausdrücke ,,Bürgerinnen und Bürger“ oder ,,Französinnen und Franzosen“ zu benutzen und einen Willen des Zusammenschlusses und der nationalen Einheit zur Schau zu stellen. Ich lasse diesen Gebrauch allen anderen KandidatInnen.
Meinerseits werde ich mich weiterhin nur an die Arbeitswelt wenden, Wie Arlette Laguiller es immer machte, Weil wir die Interessen der Arbeitenden, der Ausgebeuteten vertreten wollen, und nicht jene der Familie Peugeot, nicht jene von Frau Bettencourt, egal ob es sich von der Mutter oder der Tochter handelt, noch jene aller Sprösslinge der Bourgeoisie.
Als revolutionäre Kommunisten wissen wir, dass es keine Politik gibt, die gleichzeitig den Interessen der Ausgebeuteten und der Ausbeuter entspricht.
Was das Glück der einigen macht, macht das Leid der anderen. Die Ankündigung von Entlassungen ist zum Beispiel eine Katastrophe wir die Beschäftigten, aber das macht die Börse und die Aktionäre glücklich. Alle Unternehmer begrüßen die Umstrukturierungen, die Produktivitätsgewinne, aber die Arbeitenden erleben sie an eigenem Leib, mit ihren Muskeln. Und es ist so für alles.
Diejenigen, die behaupten eine Politik zu haben, die gleichzeitig die einigen und die anderen befriedigen kann, diejenigen die uns glauben lassen, dass Wir alle im selben Boot sitzen, und dass Wir unsere Anstrengungen vereinigen sollen, haben auch ihr Lager gewählt, aber das ist das Lager der Unternehmerschaft.
Mit der aktuellen Krise führen diese selben Chefs den Klassenkampf mit einer verdoppelten Gewalt. Konfrontiert mit der Krise, gleichen die Kapitalisten ihre Verluste oder die nachlassende Wirtschaftstätigkeit mit der Verschlimmerung der Ausbeutung aus. Sie erhöhen das Arbeitstempo, kürzen die Löhne, und entlassen ihre Beschäftigten.
Viele schließen ganz einfach Fabriken. Das geschieht bei Großkonzernen, von denen es in den Medien gesprochen wird: Goodyear in Amiens, Fralib - eine Subfirma von Unilever- in Gémenos, der Gießerei von Poitou in Châtellerault.
Aber man soll nicht alle diese Kleinunternehmen mit 100, 200, 300 Beschäftigten vergessen, welche oft Filialen grösser Gruppen sind, und denen diese Konzerne befehlen, ihren Standort zu schließen. Und man soll auch nicht alle diese Subfirmen vergessen, in den Bereichen der Reinigung, der Sicherheit, der Gemeinschaftsverpflegung, die die drastischen Bedingungen der Großkonzerne annehmen, weil es letztendlich immer Arbeitende gibt, die sie erdrücken können.
Die Betriebsbesitzer finden immer gute Gründe, um die Entlassungen und die Betriebsschließungen zu rechtfertigen. Wenn man sie zuhörte, handelten sie immer für unser Wohl, da es sich immer darum handelt, ,,das Unternehmen zu schützen“, und letztendlich „die Arbeitsstellen zu retten“.
Es ist im Namen eines Wettbewerbsfähigkeitsplans, dass der Chef der Gießerei von Poitou beschlossen hat, die Gehälter der Arbeiter um 25% zu senken. Es ist, um die Gießerei zu retten, um die Arbeitsplätze zu retten, hat er erklärt! Aber, um die Gießerei zu retten, ist er nie zur Idee gekommen, die Gewinnspannen um 25% zu kürzen, die Profite zu senken, oder die an die Aktionäre ausgeschütteten Dividenden um 25% zu kürzen.
Nein, die Betriebsbesitzer ziehen es nie in Betracht. Sie tun es nie, weil ihr Problem nicht darin besteht, das Unternehmen zu retten. Es besteht darin, ihren Einsatz zu retten, und das größtmögliche Geld zu tun!
Und sie retten ihre Profite, indem sie die Arbeitenden erdrücken, indem sie entlassen, indem sie Fabriken schließen. Daher gibt es zur gleichen Zeit den Anstieg der Profite der Unternehmen, und die Verschlimmerung der Arbeitslosigkeit, die Fortsetzung der Entlassungspläne, die Stagnierung der Löhne, die Angriffe gegen die Altersrenten.
Die Chefs führen den Klassenkampf entschlossen, also wir Arbeitenden müssen den unsrigen führen.
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In diesem Klassenkampf kämpfen die Arbeitenden und die Kapitalisten nicht mit gleichen Waffen. Die Kapitalisten haben für sie die Staatsmacht, die Gesetze, die Macht des Geldes.
Sie wurden von den Staaten vor der Krise geschützt. Die großen Industriekonzerne wurden mittels Milliarden geholfen. Die Dividenden der Aktionäre wurden durch die verschiedenen Subventionen des Staates garantiert. Die Vermögendsten wurden geschützt, erinnern wir uns vom ,,Abgabenschutzschild“. Während dieser drei Krisenjahre unterstützte die Regierung die Kapitalisten in Schwierigkeiten.
Sogar sind die Bankiers geschützt worden! Viel mehr als alle anderen.
Im September 2008 haben alle Staatsoberhäupter die Verantwortungslosigkeit der Bankiers angeprangert. Aber keiner hat sie auf die Anklagebank gebracht. Keine Regierung hat sie dafür zur Rechenschaft gezogen, weder Obama, weder Merkel noch Sarkozy.
Sie haben nicht nur sie um nichts gebeten, sondern sie haben sie finanziell unterstützt, sie haben sie gerettet, indem sie ihnen Milliarden verschenkt haben. Erinnern wir uns: Es war notwendig, die Banken zu retten, man musste einen Zusammensturz des Systems verhindern, man musste die Wirtschaft ankurbeln.
Es war vor drei Jahren. Wo sind wir heute stehen geblieben? Also man spricht erneut von einem Banken-Bankrott und sogar Von einem möglichen Konkurs Griechenlands.
Wenn man dieses Geld zum Fenster hinausgeworfen hätte, wäre es besser benutzt worden!
Die Milliarden, die an den Kapitalisten der Industrie und der Finanz eingeschenkt wurden, haben nicht nur zu nichts gedient, sondern sie waren schädlich. Es war Geld, das in Großvermögen verschwendet wurde und das sich in Finanzgeschäfte, das heißt in der Spekulation, angelegt wurde.
Und wir sollten heute dieses Geld zurückzahlen? Für diese unnennbare Vergeudung sollte man annehmen, dass die Anzahl der LehrerInnen, das Krankenhauspersonal gekürzt und Postämter geschlossen werden! Dafür sollte man Opfer bringen!
Das kommt also nicht in Frage. Die Werktätigen müssen jeden zum Opfern von jenen, die die Gesellschaft leiten - und die es so schlecht leiten - ablehnen!
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Die Regierung von Sarkozy und Fillon macht eine fast permanente Erpressung, indem sie den Betrag der Staatsschuld als Vorwand nimmt, und indem sie behauptet, dass es die Pflicht jedes Bürgers sei, zur Rückzahlung dieser Schuld beizutragen. Es ist eine grobe Erpressung.
Schulden? Viele Arbeitenden haben einige. Wer unter uns musste sich nicht verschulden, um ein Kraftfahrzeug oder eine Wohnung zu kaufen? Man muss sich sogar manchmal verschulden, um sich zu pflegen ... und man ist wohl gezwungen zurückzuzahlen! Aber man zahlt die Schuld seines Nachbars nicht zurück! Warum müsste also man für die Schuld der Unternehmer und der Kapitalisten zahlen?
Selbst wenn man uns die Staatsschuld in Variationen serviert, sind die Arbeitenden davon nicht verpflichtet. Diese Schuld ist die Schuld des Bürgertums, es solle sie bezahlen!
Betreffs der Versuche, uns die bittere Pille zu versüßen, sprechen sie über ,,geteilte“ Anstrengungen und Opfer. Sie sind lächerlich.
Die 3%-Besteuerung von den Reichen gleicht nicht einmal das Geschenk aus, das die ihnen machte, indem sie die Vermögenssteuer senkte. Diese Besteuerung gleicht knapp Sammlung von 10 oder 20 Cent-Stücke bei den Reichsten, und sie ist noch vorläufig!
Was jene angeht, die die Idee verteidigen, in Höhe von 0,01% die zu besteuern, um die Spekulanten zahlen zu lassen, sind sie unter aller Kritik.
Wenn man seine Baguette kauft, entrichtet man eine Mehrwertsteuer von 5,5%. Kauft man das geringste Arzneimittel, der Satz ist noch von 2,1%. Und auf unsere meisten täglichen Einkäufe zahlt man eine MWSt. Von 19,6%! Und dies, egal ob man Mindestlohnempfänger, Arbeitslose oder Milliardär ist. Die Regierung hat soeben beschlossen, die Kracherln mit einem Steuerzuschlag zu belegen, und man würde diese Herren Spekulanten bitten, nur 0,01% auf Finanztransaktionen zu zahlen, die ihnen Millionen einbringen, und die außerdem der ganzen Gesellschaft schaden.
Und es wäre das, das Gipfel des Radikalismus!
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Die unteren Volksklassen haben diese Krise gezahlt, und sie zahlen sie damit weiterhin, was sie am kostbarsten haben: mit ihren Arbeitsstellen, mit ihren Gehältern mit ihren Renten.
8,2 Millionen Personen leben unter der Armutsschwelle mit Weniger als 954 € pro Monat. Aber wie könnte es anders gehen mit den Hunderttausenden Arbeitenden, die zuerst in die Arbeitslosigkeit dann in die sozialen Mindestleistungen versunken sind?
Wie konnte es anders sein, mit Gehältern und Renten, die den Lebenshaltungskosten nicht folgen. Welcher ist der Lohn, der die Preisexplosion des Immobilienmarkts oder des Gases gefolgt ist? Welche ist die Altersrnte, die im Rhythmus von Versicherungen und Zusatzkrankenversicherungen gestiegen ist?
Sogar sich zu pflegen, wird immer teurer, mit der Teilerstattung der Arzneimittel, den medizinischen Kostenbeteiligung, und den Honorarüberschreitungen. Wie viele unter uns zögern, zum Zahnarzt zu gehen, oder ihre Brillen zu wechseln? Wie viele unter uns verzichten darauf, das zu kaufen, Was man jetzt ,,die Komfortarzneimittel“ nennt?
Für die Jugendlichen, die ihr Arbeitsleben begannen, sind diese drei Krisenjahre verlorene Jahre geworden. Hunderttausende, sogar qualifizierten Jugendliche, haben keine Arbeit gefunden, und sie finden noch keine. Und sicher nicht, weil sie keine Lebensläufe schicken, oder sogar die Scheinpraktika und die kleinen Leiharbeiten nicht annehmen! Bis auf eine ganz kleine Minderheit ist die ArbeiterInnenjugend gezwungen, manchmal Während Jahre herauszusuchen, bevor sie eine echte Arbeitsstelle findet.
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Man fordert uns auf, diese Lage anzunehmen und neue Opfer zu bringen, um aus der Krise herauszukommen. Aber niemand kann dieser Krise etwas anhaben.
Vor ein paar Tagen hat man erfahren, dass die Ratingagentur Moody's Frankreich während 3 Monaten unter Überwachung stellte. Man kann sagen, dass diese Meldung wirke! Man sah Baroin, Minister für Wirtschaft und Finanzen, und Pécresse, Haushaltsministerin aufeinander folgen und sagen, dass die Regierung alles machen würde, ,,damit Frankreich sein Notierung AAA behält“.
Die Tatsache, dass die Ratingagenturen wie Moody's, die sich fast immer in ihren Vorhersagen geirrt haben, die die Subprime-Krise von 2008 nicht herannahen sahen, und die kürzlich noch eine ganz ehrenwerte Note der Bank Dexia gewährten, ein solches Gewicht haben, ist der Ausdruck der Tatsache, dass wir in einer ganz irrationellen, verrückten Wirtschaft leben.
Und in diesem Zusammenhang können das geringste Gerücht, die geringste Meldung, sogar der geringste Lapsus, einen Börsensturm verursachen!
Alle Journalisten fragen so die Wirtschaftsexperten: „Was muss man tun, um das dreifache A zu behalten?“, aber ebenso gut konnte man sie um die Gewinnnummer des nächsten Lottos bitten, weil sie davon nichts wissen.
Sie haben einen Reflex: mehr Strenge, mehr Sparmaßnahmen, mehr Opfer von der einfachen Bevölkerung zu verlangen. Die einfache Bevölkerung Zielscheibe zu benutzen, sie können es tun! Aber wenn die Bevölkerung ärmer wird, kann das keineswegs dazu beitragen, die Wirtschaft aus der Krise herauszukommen.
Schauen wir an, was in Griechenland stattfindet. Von Sparpaket bis zu Sparpaket ist die ganze Wirtschaft in die höllische Spirale der Depression gestürzt.
Und es ist nicht fertig! Unter dem Druck der Europäischen Union und des IWF, der Bankiers und der Spekulanten ist die Macht des so genannten Sozialisten Papandreou dabei, Griechenland in ein Land der Dritten Welt umzuwandeln. Die Arbeitslosigkeit hat sich Verdoppelt (sie betrifft um offiziell 17% der Bevölkerung, 42% der Jugendlichen). Die Kleingeschäfte schließen, die RentnerInnen werden ins Elend gestürzt, die sanitäre Lage der Bevölkerung verschlechtert sich.
Und sie wagen es zu sagen, dass sie ,,Griechenland retten“!
Jene, die so gerettet werden, und es ist noch nicht sicher, sind die Banken. Die französischen und deutschen Banken, die die Schuld Griechenlands innehaben, und die nachdem sie auf Griechenland wie Geier losgestürzt sind, um dem Land zu Wucherzinsen Geld zu leihen, wollen mit Sicherheit zurückgezahlt werden.
Dann die 200.000 griechischen Werktätigen, die vor zwei Wochen demonstriert haben, und die einen Generalstreik von 48 Stunden haben, haben Recht, sich den neuen Opferungen, dem neuen Arbeitsplatzabbau, den neuen Lohnkürzungen zu widersetzen.
Was in Griechenland stattfindet, lässt ahnen, was uns erwartet. Man soll also mit ihrem Kampf solidarisch sein. Der Kampf, den sie heute führen, ist jener, wir führen sollen werden.
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Die Arbeitenden, die Ausgebeuteten müssen sich nicht Von den Problemen der Banken, der Schuld des Euros oder der Krise beeindrucken lassen. Sie werden jedenfalls gegen sie als Erpressungsmittel benutzt, damit sie annehmen, sich zu opfern. Das Problem besteht nicht darin, unter den Entscheidungen des Bürgertums diejenige zu wählen, die es erlauben wird, den Zusammenbruch zu vermeiden. Keine wir ihn vermeiden.
Denn all jene, die im Kern dieser Wirtschaft sich befinden, und die behaupten, sie zu leiten, sind machtlos und finden keine Lösung. Also, wenn sie keine finden, das bedeutet dass es keine gibt!
Im kapitalistischen System gibt es keine Lösung, um die Krisen zu verhindern und die Spekulation zu beenden, Weil die Krisen und die Spekulation in der DNA des Kapitalismus eingeschrieben sind. Das kapitalistisches System, das ist das Gesetz des Dschungels, das individuelle Rennen nach dem Privatprofit, der Wettbewerb, das „Jeder-für-sich“.
Es ist eine Wirtschaft, die die soziale Verantwortungslosigkeit von jenen, die sie leiten, verursacht. Nehmen wir die Bank Dexia, die etwa Zehn, wenn es nicht, Gebietskörperschaften getäuscht hat, indem sie ihnen Revolvingkredit empfehlt.
Heute muss der Staat nicht nur die Verluste der Bank Dexia decken, aber er ist mit Hunderten von Gemeinden konfrontiert, die unfähig sind, ihre explodierenden Schulden zu bewältigen.
Die ganze kapitalistische Wirtschaft beruht darauf: dem kurzfristigen Privatprofit, und nach mir die Sintflut!
Die Arbeitenden haben kein Mittel, die Krisen zu verhindern, außer der Abschaffung des Kapitalismus. Sie können hingegen Verweigern, die Folgen der Krisen zu zahlen. Sie können durch ihre Kämpfe, durch ihre gemeinsame Kraft, die kapitalistische Klasse daran hindern, ihnen die Krise zahlen zu lassen.
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Das Schicksal der Arbeitenden hängt vom Klassenkampf vom Machtverhältnis zwischen den Arbeitenden und den Bossen ab. Und die Präsidentschaftswahl von 2012, von der man uns schon von Morgen bis Abend spricht, wird das nicht ändern.
Alle Regierungen, die einander folgten, egal von der Linken oder von der Rechten, ließen immer die Besitzenden tun, was sie wollten, als sie nicht für diese eintraten.
Die einzige gültige politische Perspektive für die Arbeitenden, besteht darin, dieses Machtverhältnis umzukehren, sie besteht darin, sich nicht gefallen zu lassen, es besteht darin, Gleiches mit Gleichem zu vergelten. Es gibt keine Wahlabkürzung. Denn es gibt, es gab immer keinen Heilsretter für die Arbeitenden. Alles, was sie erhalten haben, haben sie es den Händen der Bourgeoise durch ihre Streiks durch ihre Demonstrationen entrissen.
Die einzige Art, die Angriffe gegen die ArbeiterInnenklasse zu stoppen, ist eine soziale Explosion, Wo Millionen Arbeitenden sich in Bewegung setzen, und die das Bürgertum fürchten lässt, nicht nur viel Geld, sondern auch ihre Macht über die Wirtschaft zu verlieren.
Die Journalisten stellen mir oft die Frage: „Wie kommt es, dass trotz der Verschlimmerung der Lage, ihr, die revolutionären Kommunisten, nicht gefolgt werdet? Und warum hat die soziale Explosion, die ihr ankündigt, noch nicht stattgefunden?“
Aber wir revolutionäre Kommunisten haben keine Kristallkugel. Wir haben nicht mehr als irgendwer eine Begabung für die Prognose. Wir sagen einfach, dass diese soziale Explosion notwendig, unentbehrlich ist, um die Schläge zu stoppen, die den ausgebeuteten Klassen versetzt werden.
Wir sind fest überzeugt, dass die Angriffe der Großbourgeoisie gegen die Arbeitenden, dass die Gier der Reichen, der Zynismus ihrer politischen Diener, eine soziale Explosion verursachen werden. Wir sind davon sicher, weil es der einzige Weg ist. Glauben heute die Ausgebeuteten in der Möglichkeit der Kämpfe oder nicht? Das ändert nichts: Es gibt keinen anderen Ausweg. Wenn, wo und wie werden diese Kämpfe anfangen, wissen wir es nicht, und es ist sinnlos, darüber zu viel zu reden.
Aber unser Interesse besteht darin, wenn dieser Aufstand passieren wird, bereit zu sein. Und sich vorzubereiten bedeutet, über unsere Forderungen zu diskutieren, Ziele festzulegen, die uns alle über unsere individuellen Situationen hinaus, über unsere Berufsbranchen hinaus verbinden. Ziele, die die Arbeitenden, die Erwerbslosen, die RentnerInnen, und die Jugendlichen, die von einem Kleinjob bis zum anderen schuften, vereinigen können.
Am Tag, wo die Beschäftigten den Kampf beginnen werden, wird es notwendig sein, dass sie wissen, wo sie hingehen wollen. Der Zorn oder sogar die Entschlossenheit werden nicht ausreichen, um das Machtverhältnis zu verändern. Man muss auch ein klares Gewissen unserer Klasseninteressen haben, wissen, für welche Ziele man kämpfen kann. Sonst wird es immer politische Scharlatane geben, um uns nach Sackgassen zu führen, und nach Richtungen, die das Bürgertum retten werden.
Alle müssen verstehen, dass die Schäden der Krise unausweichlich gezahlt werden. Und wenn die Arbeitenden nicht wollen, dass das Bürgertum und seine politischen Führer sie zahlen lassen, müssen sie die Begüterten zwingen zu zahlen.
Alle politischen Verantwortlichen, die behaupten, die Ausgebeuteten zu helfen, aber ohne die Ausbeuter, ihre Profite, an ihr Vermögen anzugreifen, sind Lügner!
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Von nun an wissen wir, Wer der Kandidat der Sozialistischen Partei sein wird. Und es war wirklich das einzige Unbekannte. Denn die Politik, die die SP führen wird, wenn sie zur Macht gelangt, ist unbedingt vorhersehbar.
In diesem Wahlkampf in Miniaturformat, die die Vorwahl der Sozialistischen Partei war, sah man die verschiedenen Kandidaten, sich an ihre eigenen Wähler wenden, das heißt an jene, deren Interessen sie Verteidigen behaupten. Und Was haben sie den Arbeitenden vorgeschlagen? Was hat Hollande, der neue Führer der Sozialistischen Partei, vorgeschlagen?
Was hat er für die Renten versprochen? Was hat er gegen den Sturz des Lebensstandards der Volksschichten gesagt? Was hat er gegen die Fabrikschließungen und die Entlassungen vorgeschlagen? Nichts.
Seine große Idee ist der ,,Generationsvertrag“, der die Arbeitslosigkeit bekämpfen soll. Wenn ein Unternehmer sich verpflichtet, einen Beschäftigten bis zur Ruhestand zu behalten, und einen Jugendlichen unter 25 Jahren gleichzeitig einzustellen, wird er dann während 3 Jahren von den Sozialbeiträgen auf den Zwei Arbeitsplätzen entbunden! Sogar Martine Aubry (SP-Generalsekretärin) glaubt nicht daran, und man kann sagen, dass sie hinsichtlich der Betriebssubventionen eine große Erfahrung hat!
Um sich zu rechtfertigen hat Hollande erklärt, dass es in diesem Fall ganz normal war, den Chef zu belohnen. Aber Warum? Weil er frisches Fleisch benötigt, um es auszubeuten?
Unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bereitet Hollande ein neues Geschenk an die Unternehmerschaft, einen direkten Zuschuss für die kapitalistischen Profite.
Die Unternehmerzeitung Les Echos hat sich über die Kampagne der Sozialisten zufrieden geäußert: „Der Mond wurde nicht versprochen“. Gelind gesagt! Dann, wenn die Arbeitenden alle Gründe haben, Sarkozy zu Verabscheuen, haben sie auch keinesfalls Hollande zu vertrauen.
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Schließlich wurde in dieser Vorwahl der Gipfel zweifellos erreicht, wenn die ,,Entglobalisierung“ und der Protektionismus wie die radikalsten linken Ideen erschienen sind.
Jene, die die Entglobalisierung oder den Protektionismus wie Lösungen schwingen, erzählen uns Märchen. Wenn es sich darum handelte, die Kapitalisten anzuzeigen, die Standorte schließen, um neuere in einem anderen Land oder in einer anderen Region zu öffnen, warum zeigt man die direkten Verantwortlichen nicht, die Kapitalisten selbst, die Arbeitsplätze streichen, um ihre Profite zu erhöhen?
Warum sollte man die Arbeitenden von anderen Teilen der Welt anprangern? Sie sind unsere Brüder und Schwestern! Wir brauchen keinen Schutz vor den chinesischen, indischen oder anderer Länder, sondern vor den Kapitalisten, vor ihrer Raubgier, vor ihrem Diktat sind!
Der internationale Wettbewerb, von dem man sich schützen sollte, wird von unseren eigenen Kapitalisten organisiert, die weltweit die ersten Profitmacher der Ausbeutung sind. Man findet dieselben Multis in allen Ecken des Planeten.
Dann sagen, dass die Entglobalisierung möglich und wünschenswert ist, ist eine Dummheit. Alles ist globalisiert: das Wissen, die Techniken, das Kapital, die Ideen. Die Produktion ist globalisiert, die Kommunikations- und Transportmittel sind mehr entwickelt als nie. Der Planet ist ein Dorf geworden, und es ist glücklich, weil wir alle gehören einer und derselben Menschheit, und auf derselben Erde wohnen.
Man hatte schon in den Jahren 1840 verstanden, als die Globalisierung nur zu ihrem Anfang war, dass die Menschheit ein gemeinsames Schicksal hatte, und dass jedes wichtige Problem seine Lösung nicht mehr auf nationaler Ebene finden könnte.
Nach ihm denken wir, dass die Werktätigen der ganzen Welt dieselben Chefs und dieselben Ketten zu bekämpfen haben. Und wir sind überzeugt, dass die vom Kapitalismus befreite Wirtschaft im Maßstab der Welt organisiert wird. Dass sie auf der Globalisierung beruhen wird, das heißt auf dem Zusammenschluss davon, was am besten auf der Ebene des ganzen Planeten besteht.
Die Entglobalisierung ist die moderne Version der nationalistischen Propaganda, die vor kurzem der bevorzugte Bereich der extremen Rechten war. Dass diese Ideen auch von Linken entwickelt werden, ändert nichts an der Tatsache, dass es ein Gift für die Ausgebeuteten ist.
In dieser Krisenperiode ist es im Übrigen nicht unmöglich, dass die kapitalistischen Staaten selbst die internationale Handels- oder Finanzabkommen wieder in Frage stellten. Wir werden vielleicht eine Phase des Wiederaufstieges des Protektionismus erleben.
Aber erinnern wir uns: Das letzte Mal, als die Großmächte diese Art von protektionistischen Rückgang infolge der Krise der Dreißigerjahre durchgeführt haben, das hat zu Zweitem Weltkriege geführt.
Niemand kann vorhersagen, wohin die derzeitige Krise des Kapitalismus uns führt, und noch weniger mit welchem Rhythmus. Sicher ist aber, dass für die ArbeiterInnenklasse es nur einen Ausgang durch Kämpfe geben wird, um ihre eigenen Interessen zu verteidigen, und nur mit dem Bewusstsein, auf der Ebene der ganzen Welt eine und dieselbe ausgebeutete Klasse zu sein.
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Die Krise, niemand kann sie zum Stillstand bringen, und alle Versuche der Regierungen in diese Richtung seit drei Jahren zeigen es ausführlich. Dann haben wir nur, unsere Existenzmittel, unsere Arbeitsplätze und unsere Löhne zu schützen.
Man muss sie mit allen Mitteln, verteidigen, indem man das Verbot der Entlassungen und die Arbeitsumverteilung zwischen allen verfügbaren Armen, mit vollem Lohnausgleich, imponiert. Sogar in dieser Periode der Krise, der Rezession, der Depression, gibt es immer Arbeit, selbst wenn es weniger gibt.
Diese Arbeit zwischen allen zu teilen, wäre nicht schwierig. In Vielen Betrieben könnte man zuerst die LeiharbeiterInnen, die Azubis, die die Arbeit gut kennen, fest einstellen, und dann das Arbeitsrhythmus Vermindern, Pausenzeiten hinzufügen, die Arbeitszeit jedes Arbeitenden reduzieren. Man könnte Arbeitsstellen in den Krankenhäusern, in den Schulen schaffen.
Anstatt Fabriken, Büros oder Dienststellen zu schließen, und die Last der Arbeit über diejenigen zu konzentrieren, die bleiben, muss man die Arbeit zwischen allen Verteilen. Man kann nicht akzeptieren, dass jene, die eine Arbeit haben, unter der Last zusammenfallen, während immer mehr Arme zur Untätigkeit, zur Arbeitslosigkeit verurteilt werden. Man muss die Arbeitgeber dazu zwingen, einzustellen.
Natürlich wird das Geld kosten. Aber die Ausbeuter haben Geld genug dafür. Aber dieses wird Geld nach den Finanzgeschäften umgeleitet wird, und das zerstört die Gesellschaft. Also dieses Geld würde tausendmal besser benutzt, wenn damit neue Arbeitsstellen geschaffen wären.
Wir müssen auch eine Erhöhungen der Löhne und der Renten, und ihre Anpassung an die Inflation imponieren. Und wir müssen auch die Preiserhöhung selber, von unten und jeden Tag, kontrollieren.
Die Regierung erklärt, dass der Minimallohn der Erhöhung der Preise folgt. Es ist falsch, denn die Inflation, die die Regierung offiziell angibt, liegt unter der Wirklichkeit. Ihre Messung berücksichtigt, Zum Beispiel, die Mieten nur für 7% der Ausgaben, während sie wirklich 200%, 30%, oder 40% der Ausgaben zahlreicher ArbeiterInnenfamilien darstellen. Und für den Tabak, dessen Preise immer steigen, hat die Regierung die Lösung gefunden: Er hat einen Index ohne Tabak geschaffen. Und der Minimallohn hängt von diesem Index!
Die Kapitalisten werden uns erklären, dass eine Lohnerhöhung, wegen des internationalen Wettbewerbs unmöglich ist, und dass sie sie ruinieren würde.
Aber warum öffnen sie nicht ihre Kontobücher? Nicht die offiziellen Bücher, wie sie für das Finanzamt vorgestellt werden, aber die echten Konten, in denen alles, was sie den Aktionären ausschütten, was sie für Finanzoperationen, das heißt der Spekulation, benutzen, Veröffentlicht würden. Und man würde also sehen, dass sie Geld genug haben, um die Arbeitsstellen zu gewährleisten, und dass sie sogar die Gehälter erhöhen können.
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Die Kapitalisten verstecken ihr Wettrennen nach dem privaten Profit und ihre Gefährlichkeit für die ganze Gesellschaft hinter dem Geschäftsgeheimnis. Dann muss man sie nicht ihre Entscheidungen heimlich in den Verwaltungsgremien der Großbetriebe ohne die geringste Kontrolle, ohne sogar die geringste Transparenz treffen lassen. Deshalb müssen das Geschäftsgeheimnis und das Bankgeheimnis abgeschafft werden.
Heute darf ein Lohnempfänger, ein leitender Angestellte keine Projekte der Unternehmen enthüllen, sogar wenn diese im Widerspruch zu den Interessen der Arbeitenden, der Gesellschaft oder der Umwelt stehen. Daher, wenn ein Betrieb einen Entlassungsplan vorbereitet, wissen Viele Arbeitenden es oft erst am letzten Moment Bescheid. Daher, wenn ein Unternehmen die Umwelt verschmutzt, sogar die Bevölkerung vergiftet, erfahrt diese es nicht, oder wenn das Übel gemacht wird! Man muss das alles verändern und dieses Verbot abschaffen.
Es ist das Interesse der Beschäftigten, aber es ist auch das Interesse Vieler anderer Volksschichten, es ist das Interesse der ganzen Gesellschaft.
Natürlich wenn das Gesetz abgeschafft würde, das heute all jene bestraft, die die Angriffe veröffentlichen, die sich hinten dem Geschäftsgeheimnis vorbereiten, das wir nicht genügend sein! Das wird nur die legalen Bedingungen einer Kontrolle der Bevölkerung schaffen. Aber damit diese Kontrolle wirksam wird, wird man noch den Willen der Bevölkerung brauchen, diese Kontrolle selbst auszuüben, und sich dafür zu organisieren. Aber die Abschaffung des Geschäftsgeheimnisses könnte ein erster Schritt sein, und Wir hoffen, dass sie von anderen gefolgt sein wird, um die Diktatur des Großkapitals zu bestreiten.
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Was die Banken betrifft, die die größte Verantwortung für die aktuelle Krise haben, man muss sie hindern zu schaden.
Während der Kampagne für die sozialistische Vorwahl hat man die Idee gehört, die Banken unter Kontrolle zu stellen. Eine Idee, die im Mund von Hollande sich in die Notwendigkeit umgewandelt hat, einen Vertreter des Staates am Kopf der Banken zu stellen.
Aber es gab schon Vertreter des Staates im Verwaltungsgremium der Bank Crédit Lyonnais zur Zeit des größten Finanzskandals, der diese Bank betroffen hat. Er gab ähnliche Vertreter im Verwaltungsgremium Von der Bank Dexia. Das hat eigentlich nichts verhindert!
Und das ist gar nicht erstaunend, dem die Vertreter des Staates benehmen sich wie alle privaten Bosse. Es genügt nur zu schauen, Was der Staat bei den Staatsbahnen, bei der Post, und in den Krankenhäusern macht. Nur die Rentabilität zählt!
Ein Vertreter des bürgerlichen Staates, der einen Vertreter der privaten Interessen des Bürgertums kontrolliert, Was kann das Wechseln? Es sind dieselben, sie stammen aus denselben Schulen, für nichts formatiert, sich vorzustellen außer der Markt und dem Wettbewerb. Für sie misst sich der Erfolg eines Unternehmens an den Profit, den sie fähig ist zu erzeugen.
Die großen Führer der kapitalistischen Gesellschaft verbringen ihr Leben so: Sie können in der oberen Etagen eines Privatunternehmens Während ein paar Jahre die Interessen des Großkapitals verteidigen, und später dasselbe als hohen Beamten, sogar als Minister oder Präsidenten tun. Schauen Wir Martine Aubry an, die die Nummer 2 vom Aluminikonzern Pechiney War, und danach Arbeitsministerin geworden ist!
Aber wenn Martine Aubry als leitende Kader des Staates, Martine Aubry, die Vertreterin der privaten Aktionäre kontrolliert, Was ändert es?
Die Kontrolle von oben durch jene, die heimlich die Politik und die Wirtschaft leiten, ist keine Kontrolle. Was die einfache Bevölkerung braucht, das ist eine Kontrolle von unten, von den Arbeitenden, die die einzigen fähig sind, die gemeinsamen Interessen, die Interessen der ganzen Gesellschaft anzuführen.
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Immer mehr Wirtschaftsexperten und politische Führer verteidigen erneut die Idee, dass man die Banken zu verstaatlichen solle. Die Nationalisierung kommt zur Methode zurück!
Natürlich sind die Bankiers unverantwortliche, und man kann ihnen die Leitung der Banken nicht mehr hinterlassen, sie wandeln die Banken in Kasinosäle um.
Aber die Nationalisierungen, die so vorschlagen werden, sind noch eine Weise, die Bankiers zu retten, ihre Vermögen und ihre Posten zu retten. Wir sind gegen die Tatsache, dass man die Betreibe und die Banken zum hohen Preis zurückkauft, dass die Bevölkerung zahlt, damit die Aktionäre nochmals viel Geld verdienen, bevor sie es ein zweites Mal verdienen, wenn die Betriebe wiederprivatisiert werden. Wir sind für die Enteignung der Banken ohne Entschädigung noch Rückkauf.
Um sie daran zu hindern zu schaden muss man sie ohne Zuschüsse enteignen noch Aufkauf; dann muss man die Banken in nur ein Kreditinstitut fusionieren und es am Dienst der Bevölkerung und unter seiner Kontrolle funktionieren lassen.
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Da sind die lebenswichtigen Ziele für die ArbeiterInnenbewegung. Aber wir werden es nie genug wiederholen: Wir wissen, dass diese Ziele nur durch entschlossene, massive Kämpfe können verwirklicht werden, Kämpfe, die die Mehrheit der Arbeitswelt mobilisieren. Das ist der einzige Ausweg.
In dieser Wahl kandidiere ich, um diese Politik, dieses Programm, ein Kampfprogramm für die Arbeitenden, zu verteidigen.
Kein anderer Kandidat macht dasselbe. Sogar diejenigen, die radikal erscheinen wollen, sind zu respektvoll vom Markt, vom Wettbewerb, und vom kapitalistischen Eigentum.
Ihre politischen Unterschiede entsprechen besonders der Tatsache, dass sie eine Verschiedene Wählerschaft erzielen. Aber es sind nur Nuancen, die das kapitalistische System selbst nicht infrage stellen.
Dann' gibt es keinen Grund, in diesem Wahlkampf das Monopol des Wortes all diesen politischen Führern zu lassen, die sich als ,,Linke“ bezeichnen, und die sich an eine ungerechte Sozialordnung und an eine dumme wirtschaftliche Organisation anpassen.
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Die Zukunft der Menschheit kann nicht die Herrschaft des Profits, der Ausbeutung, des Wettbewerbs, der Ungleichheiten und der Ungerechtigkeit sein. Die kapitalistische Gesellschaft ist ein Irrenhaus, wo die Krisen nicht durch das Elend und die Unterproduktion verursacht werden, aber weil es zu viel Geld an einem Pol der Gesellschaft gibt, weil es zu viel Produktion hinsichtlich der Kaufkraft der Bevölkerung gibt! Dieses Übermaß an Reichtümern geht in die Finanz, in die Spekulation, und am Ende erwürgt sie die ganze Wirtschaft! Der Kapitalismus ist eine Wirtschaft, die in ihrem eigenen Fett erstickt.
12 Millionen Menschen hungern heute am Horn von Afrika aus, obwohl man fähig ist, Nahrung für zweimal die Zahl der Einwohner des Planeten zu produzieren! Wir haben nie so viele Mittel gehabt, um schnell und gut zu bauen, aber es fehlt immer mehr an Wohnungen für die Volksschichten. Je mehr die Kenntnisse in der ganzen Welt herum zirkulieren, desto weniger gibt es Mittel für die Erziehung der einfachen Bevölkerung! Je mehr es möglich wird, schwere Krankheiten zu pflegen, je mehr die Medizin Fortschritte macht, umso weniger können die Menschen sich heilen!
Dann an alle, die von der Vergeudung dieser kapitalistischen Gesellschaft empört werden, sagen wir, dass die Zukunft der ArbeiterInnenklasse, ihren Kämpfen und dem Kommunismus gehöre.
Und ich möchte mich besonders an die Jugendlichen Wenden. Nicht nur, weil sie die Hauptopfer der Krise sind, aber, Weil ich Von der künftigen Gesellschaft spreche, der Gesellschaft, in der sie leben werden. Es ist vielleicht heute, dass sich entscheidet, was die Gesellschaft in 10, 20, 30 Jahren sein wird. Die kommenden Jahre hängen Von unserer Kapazität ab, heute zu reagieren, uns zu verteidigen, zu kämpfen, und uns zu organisieren. Die letzte Krise, die jener entspricht, die wir heute erleben, die Krise von 1929, hat mächtige Kämpfe der ArbeiterInnenklasse verursacht, jene Von 1936 in Frankreich und in Spanien, aber sie endeten leider in Niederlagen. Und die kapitalistische Gesellschaft hat dann mit dem Zweiten Weltkriege gezeigt, dass sie von der schlimmsten Reaktion von der schlimmsten Barbarei fähig war.
Die Geschichte wiederholt sich also nie identisch, aber die Krise des Kapitalismus kann uns in eine solche Lage führen, wenn wir nicht fähig sind, den Kapitalismus zu überwältigen.
Jede(r) hat die Wahl, für eine bessere Welt zu kämpfen, die alle Mittel, über die die Menschheit verfügt, nutzte, um die Bedürfnisse von allen und nicht nur von einer gierigen Minderheit zu befriedigen. Anstelle des Individualismus der derzeitigen Gesellschaft, verteidigen wir die Solidarität, die kollektive Kraft der Werktätigen und der Ausgebeuteten.
Dem nationalistischen sogar fremdenfeindlichen Rückgang soll der Internationalismus entgegensetzen werden, das heißt die Überzeugung, dass die Arbeitenden der ganzen Welt dieselben Interessen haben, und dass die Grenzen künstliche Schranken sind, die man zwischen uns und für den größten Profit der Besitzenden aufstellt.
An all diejenigen, die sich nicht aufgeben, sagen wir, dass es eine andere Zukunft gebe, jene einer Gesellschaft, die von den Klassenungleichheiten befreit und die auf einer kommunistischen Grundlage reorganisiert wird.
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Die Umwandlung der Gesellschaft ist selbstverständlich nicht die Sache der Präsidentschaftswahl. Diese Umwandlung kann nicht aus den Urnen auftauchen, nicht aus der nächsten Wahl wie aus den Vormaligen. Die revolutionäre Umwandlung der Gesellschaft kann nur durch der bewussten Aktivität der ausgebeuteten Massen auftauchen. Und das kann nur geschehen wenn diese Massen V-on ihren Existenzbedingungen empört genug werden, und fest entschlossen sind, das nicht mehr zu tolerieren.
Das ist dasselbe für das Kampfprogramm, das ich vorgestellt habe. Keine Wahl kann es verwirklichen aber dieser Wahlkampf gibt uns die Möglichkeit, es zu verteidigen, und die Arbeitenden für die kommenden Kämpfe politisch vorzubereiten.
Diese Wahlkampagne wird uns a bisserl mehr Zugang zu den Medien geben, aber wir sollen keine Illusion haben, das wird nicht sehr schwer wiegen, angesichts der Propagandamittel, von denen die Begüterten verfügen. Das ist nicht erstaunlich. Seit immer musste sich die ArbeiterInnenbewegung ihre eigenen Mittel schaffen, um ihre eigene Politik zu propagieren. Und unter diesen Mitteln gibt es besonders die Tätigkeit der Aktivisten, der bewussten ArbeiterInnen und von all denen, die im Lager der Arbeitenden stehen.
Also wir brauchen die Hilfe Von allen, die hier sind, um diese Ideen zu verbreiten, und uns im Wahlkampf zu unterschützen!
Wenn die Präsidentschaftswahl, dazu beitragen kann, unsere Ideen breiter kennen zu lassen, wird es ein beträchtlicher Schritt sein, um die Folge vorzubereiten. Eine Folge die dort stattfinden wird, wo alle wichtigen sozialen Veränderungen sich entscheiden: in den Betrieben, auf der Straße und jedenfalls im Kampf.